NEUER PARTNER RUSSLAND

Angela Stent
Berechenbarer Akteur

Dmitrij Trenin
Ende der Konfrontation

Heinz Timmermann
Zankapfel Kaliningrad

Dieter Boden
Krisenzone Kaukasus

Walter Krutzsch / Adolf von Wagner
Verifikation von Chemiewaffen

Editorial

Editors’ Round Table 1
von Werner Weidenfeld

Analysen / Essays / Standpunkte

Russland - globaler Akteur im internationalen System. Eine Washingtoner Perspektive 3
von Angela Stent
Russland spielt im Kampf gegen den internationalen Terrorismus eine kooperative und berechenbare Rolle und teilt die Ziele seiner westlichen Partner. Nach dem 11. September ist das Land stärker denn je in die Weltwirtschaft als auch in die euro-atlantischen Strukturen eingebunden. Dennoch müssen innenpolitische und ökonomische Reformen folgen.

Russland und die neue Weltordnung. Eine Moskauer Sicht 12
von Dmitrij Trenin
Russland hat sich eine Nische in der von den USA dominierten Weltordnung geschaffen und nach Überwindung der Konfrontation und Konkurrenz mit den USA seine internationalen Möglichkeiten deutlich erweitert. Doch große Aufgaben warten im Innern des Landes auf ihre Lösung: Russland, so das Fazit des Autors, muss europäischer werden.

Veränderte Bedrohungsperzeptionen in Russland. Die Normalisierung der Beziehungen zu den USA 19
von Frank Umbach
Der neue Vertrag über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen, den die USA und Russland im Mai 2002 unterzeichnet haben, markiert einen Wendepunkt im strategischen Verhältnis zwischen den beiden Atommächten. Beide fühlen sich durch die jeweils andere Seite nicht mehr existenziell bedroht. Der SORT-Vertrag unterstreicht somit die seit August 2000 von Präsident Wladimir Putin eingeleitete Neuausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik.

Die Bedeutung der EU-Erweiterung für Kaliningrad 25
von Heinz Timmermann
Wenn Polen und Litauen im Jahr 2004 der Europäischen Union beitreten sollten, wird das russische Kaliningrad zur Enklave der EU. Eine Übernahme der Visum- und Grenzregeln für die EU-Außengrenzen würde einschneidende negative Konsequenzen für die Bewohner des Gebiets haben. Doch eine einvernehmliche Regelung zwischen der EU und Russland ist noch nicht in Sicht.

Die Ostsee-Subregion. Laboratorium der künftigen Ordnung Europas 33
von Helmut Hubel
Die direkten und ferneren Anrainer des "Binnenmeers" Ostsee bilden für Russland den im Grunde einzigen stabilen und wirtschaftlich attraktivsten Grenzbereich - besonders im Hinblick auf die bevorstehende Osterweiterung der EU. In dieser Region sind Prozesse zu erkennen, die in den kommenden Jahren den gesamten Kontinent erfassen dürften: die Verflechtungen von EU, NATO und Russland im Hinblick auf den friedlichen Aufbau Gesamteuropas.

Krisenzone Kaukasus 41
von Dieter Boden
Negativschlagzeilen bestimmen das Bild vom Kaukasus als Krisenherd mit mehreren ungelösten Konflikten sowie als Korridor für illegale Drogen- und Waffengeschäfte. Russland, über zwei Jahrhunderte lang Kolonial- und Führungsmacht in der Region, könnte - so der ehemalige Leiter der OSZE-Mission in Georgien - im Zusammenspiel mit UN, OSZE, EU und Europarat entscheidend zu einer politischen Lösung und anschließenden Stabilisierung beitragen.

Russland und der Westen. Der Preis der Partnerschaft 47
von Heinrich Vogel
Das Ziel einer sicherheitspolitischen "Einbindung" Russlands, so der Autor, wird sich nur realisieren lassen, wenn die Erwartungen an den Erfolg des "westorientierten Autokraten"Wladimir Putin auf ein realistisches Maß gebracht und laufend überprüft werden. Auf Kritik an Menschenrechtsverletzungen und Mängeln im Rechtssystem sollte nicht verzichtet werden.

Ein Fass ohne Boden? Russlands Umweltprobleme sind lösbar 49
von Hans-Christoph Neidlein
Auf dem Papier wird der Umweltschutz in Russland groß geschrieben. Die Wirklichkeit sieht jedoch anders aus. Das Land hat mit der Beseitigung der Altlasten aus der Sowjetzeit und mit einem mangelnden Umweltbewusstsein seiner Bürger zu kämpfen. Doch der Autor sieht einen positiven Trend, der durch die enge Kooperation mit der Europäischen Union noch verstärkt wird.

Die Verifizierung des Chemiewaffenverbots 55
von Walter Krutzsch und Adolf von Wagner
Die Autoren, ehemalige Teilnehmer der Abrüstungskonferenz in Genf, unterziehen das Verifikationssystem des Chemiewaffenabkommens von 1993 einer gründlichen Analyse. Sie mahnen, auch angesichts der aktuellen Entwicklungen in Irak, strengere Kontrollen sowie eine stärkere Information der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Verifizierungstätigkeit an.

Buchkritik

Russland als Partner. Sicherheitspolitische Kooperation zwischen Ost und West
61
von Henning Schröder
Das Russland Wladimir Putins ist nach Meinung vieler Beobachter in die internationale Politik zurückgekehrt; es wird als wichtiger politischer und sicherheitspolitischer Partner wahrgenommen. Henning Schröder stellt fünf Bücher vor, die über die Potenziale Russlands, seine Entwicklungsaussichten, seine Interessen und seine außenpolitischen Optionen Auskunft geben.

Neue Bücher zur internationalen Politik 65
Brandt/Buck (Hrsg.), Auswärtiges Amt. Diplomatie als Beruf; Steinkühler, Der deutsch-französische Vertrag von 1963. Entstehung, diplomatische Anwendung und politische Bedeutung in den Jahren von 1958 bis 1969.

Dokumentation

Dokumente zur neuen russischen Außenpolitik 69

Staatspräsident Wladimir Putin nutzte die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA zu einer entschlossenen Wende: er bot sich den USA als Partner im "Krieg gegen den Terrorismus" an und erreichte durch seine tatkräftige Mithilfe im Kampf gegen Al Khaïda und die Taliban eine Aufwertung Russlands in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, Europa und der NATO. Doch sieht sich Putin nach wie vor großen Problemen gegenüber:Der Wirtschaftsaufschwung kommt nur schleppend voran; mit Weißrussland bestehen Meinungsverschiedenheiten über die Staatenunion; in Tschetschenien gibt es noch immer blutige Gefechte; die verschiedenen Konflikte im Kaukasus sind ungelöst und drohen, sich noch zu verschärfen; über einen visumfreien Reiseverkehr zwischen Russland und Kaliningrad nach der EU-Osterweiterung wird noch verhandelt. Auch im Verhältnis zu den engen Nachbarn gibt es eine Reihe offener Fragen; so ist die Aufteilung des Kaspischen Meeres, in dem große Rohstoffvorräte vermutet werden, unter den Anrainern umstritten.

Mitteilung über die fünften Deutsch-Russischen Regierungskonsultationen von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Wladimir Putin am 9. und 10. April in Weimar 72

Dokumente zu den russisch-georgischen Beziehungen im April 2002 74

Gemeinsame Erklärung des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, und des weißrussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, am 12. April 2002 in Moskau verabschiedet 75

Jahresansprache des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, vor der Föderalversammlung am 18. April 2002 in Moskau (Auszüge) 77

Rede des russischen Staatspräsidenten, Wladimir Putin, auf dem Treffen der Staatsoberhäupter der Kaspischen Region am 23. April 2002 in Aschchabad (Auszug) 81

Dokumente zu den russisch-georgischen Beziehungen im Mai 2002 84

Entschließung des Europäischen Parlaments zum bevorstehenden Gipfeltreffen EU-Russland vom 28. Mai 2002, verabschiedet am 15. Mai 2002 in Brüssel 84

Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat über die Europäische Union und das Kaliningrader Gebiet, verabschiedet am 15. Mai 2002 in Brüssel 87

Rede des deutschen Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Werner Müller, auf dem Deutsch-Russischen Wirtschaftsforum am 21. Mai 2002 in Köln (gekürzt) 93

Vertrag über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen (SORT), unterzeichnet von Präsident George W. Bush und Präsident Wladimir Putin am 24. Mai 2002 in Moskau 96

Gemeinsame Erklärung, unterzeichnet vom amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, und vom russischen Präsidenten, Wladimir Putin, am 24. Mai 2002 in Moskau 98

Erklärung des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der NATO und der Russischen Föderation vom 28. Mai 2002 in Rom 103

Gemeinsame Erklärung des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, des Präsidenten des Europäischen Rates, José Maria Aznar, des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, und des Präsidenten der Europäischen Kommission, Romano Prodi, auf dem neunten EU-Russland-Gipfel am 29. Mai 2002 in Moskau (gekürzt) 106

Schlussfolgerungen des Vorsitzenden des 14. Gipfeltreffens der Mitgliedstaaten des Ostsee-Rats am 10. Juni 2002 in St. Petersburg (gekürzt) 111

Erklärung der G-8-Staaten zu Russland, am 27. Juni 2002 in Kananaskis (Kanada) verabschiedet: Russlands Rolle in der G-8 115

Ansprache des deutschen Bundespräsidenten, Johannes Rau, über die deutsch-russischen Beziehungen, anlässlich der 4. "Potsdamer Begegnungen" am 3. September 2002 in Moskau 115

Presseerklärung des Präsidenten von Georgien, Eduard Schewardnadse, zum Ultimatum des russischen Präsidenten das Pankisi-Tal betreffend, vom 11. September 2002 117

Mitteilung der Kommission an den Rat über das Kaliningrader Gebiet: Transitverkehr, vom 18. September 2002 (Auszüge) 119