Juli 2002 -- Nr. 7 -- 57. Jahr E 10,00 -- H 2728

SICHERHEITSPOLITIK

Klaus Naumann
NATO vor dem Aus?

Antonio Missiroli
ESVP nach dem 11.9.

Lord Robertson
Ausblick auf Prag

Sergej KaraganoW
Optionen für Russland

Daniel Vernet
Nach den Wahlen in Frankreich

ANALYSEN / ESSAYS / STANDPUNKTE

Die Tragödie als Chance. Die NATO nach dem 11. September 1
von Lord Robertson
Die NATO bereitet sich auf ihren "Transformationsgipfel" vor, der im November 2002 in Prag stattfinden soll. Nach Ansicht von Lord Robertson wird es ein "Gipfel des umfassenden Wandels der NATO" werden. Der Generalsekretär der Allianz ist überzeugt, dass es gelingen wird, die NATO zu einem "noch wichtigeren Akteur im weltweiten Sicherheitsnetzwerk des 21. Jahrhunderts" zu machen.

Das Bündnis vor dem Aus? Gedanken über die Zukunft der NATO 7
von Klaus Naumann
Die Geschichte der NATO ist für General Klaus Naumann, den ehemaligen Vorsitzenden ihres Militärausschusses, eine "nahezu unglaubliche Erfolgsgeschichte". Er widerspricht nachdrücklich der Auffassung, die Allianz sei ein "Bündnis vor dem Aus" und sagt ihr vielmehr eine Zukunft als globales Bündnis voraus.

Zwischen Konfliktverhütung und Krisenmanagement. Die ESVP nach dem 11. September 15
von Antonio Missiroli
2001 war kein gutes Jahr für die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik; auf der operativen Seite ist wenig erreicht worden. Um die ESVP langfristig glaubwürdig und handlungsfähig zu machen, müssen die zur Verfügung stehenden Mittel besser eingesetzt werden. Bislang sind sich die nationalen Regierungen aber nicht einig, wieviel und wofür sie ihr Geld ausgeben wollen.

Von der Landesverteidigung zur Interventionsmacht. Die Wandlung der europäischen Seestreitkräfte 21
von Lothar Rühl
Das militärische Eingreifen bei Konflikten auf fremden Kontinenten stellt hohe Ansprüche vor allem an die Seestreitkräfte der beteiligten Nationen bzw. Koalitionen. Der Autor untersucht am Beispiel verschiedener Konflikte den Wandel der europäischen Seestreitkräfte, deren Aufgaben sich immer mehr von der Landesverteidigung zur Interventionsmacht verlagert haben.

Höchste Zeit für Reformen. Die Bundeswehr vor wichtigen Entscheidungen 29
von Henning Riecke
Die Führung der Bundeswehr steht vor der schwierigen Aufgabe, einerseits eine grundlegende Reform der deutschen Streitkräfte durchführen und andererseits ihre gleichberechtigte Beteiligung an den zunehmenden internationalen Kriseneinsätzen ermöglichen zu müssen. Der Sicherheitsexperte der DGAP stellt kritische Überlegungen zur Zukunft der Bundeswehr an.

Eine "neue" Nuklearstrategie der USA? Die Nuclear Posture Review 35
von Joachim Krause und Benjamin Schreer
Die Aufregung über eine mögliche Senkung der nuklearen Hemmschwelle, die in der neuesten Einschätzung des Pentagons zum Ausdruck komme, halten die Autoren für unbegründet. Es handele sich hierbei nicht um einen Paradigmenwechsel von der nuklearen Abschreckungsdoktrin zu einer Mischung aus nuklearer Abrüstung, Raketenabwehrschirm und moderner konventioneller Kriegführung.

Vor neuen Herausforderungen. Die künftige Sicherheitspolitik Russlands 43
von Sergej Karaganow
Die gegenwärtige Destabilisierung der internationalen Beziehungen und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen stellen nach Ansicht des Vorsitzenden des Moskauer Rates für Außen- und Sicherheitspolitik die größte Bedrohung und zugleich Herausforderung für Russlands Sicherheit dar. Er diskutiert vor diesem Hintergrund die strategischen Optionen Russlands.

Zur Interoperabilität von Streitkräften. Eine Einschätzung aus Sicht der Industrie 51
von Thomas Enders
Komplexe Bedrohungen und multilaterale Einsätze, aber auch technologische Herausforderungen und inbesondere europäische Finanzengpässse verlangen u.a. bei der Raketenabwehr oder der luftgestützten Bodenüberwachung der NATO enge Kooperationen, sowohl auf europäischer als auch euroatlantischer Ebene. Doch diesem stehen noch viele Hindernisse entgegen.

Eiserne Faust und ausgestreckte Hand. Für einen Harmel-II-Bericht der NATO 57
von Friedbert Pflüger
Drei große Aufgaben stehen auf der Tagesordnung der NATO: der Ausbau der strategischen Zusammenarbeit mit Russland, die "zweite Runde" der Osterweiterung und die Ausarbeitung einer gemeinsamen Strategie für die künftigen Aufgaben der Allianz. Der Prager Gipfel im November 2002 wird zeigen, ob man sich auf eine Doppelstrategie für den Kampf gegen Terrorismus und Massenvernichtungswaffen - auf einen Harmel-II-Bericht - verständigen kann.

Nach den Wahlen in Frankreich 60
von Daniel Vernet
Fünf Jahre lang hat die Kohabitation zwischen einem rechten Präsidenten und einem linken Premierminister die Außenpolitik und insbesondere die Europa-Politik Frankreichs gelähmt. Nun verfügt die Partei von Jacques Chirac über die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung und sie könnte, mit gutem Willen, die Probleme in der EU dynamisch angehen.

BUCHKRITIK

Strategien gegen den Terror. Unterschiedliche Handlungs-perspektiven in den USA und in Deutschland 63
von Dirk Nabers
Die Reaktionen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben die Koordinaten der globalen Sicherheitsarchitektur auf lange Sicht verändert. Dirk Nabers stellt zwei Neuerscheinungen vor, die die unterschiedlichen Handlungsperspektiven in den USA und in Deutschland angesichts dieser Bedrohung deutlich machen.

Neue Bücher zur internationalen Politik 66
Höhmann/Schröder (Hrsg.), Russland unter neuer Führung: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft am Beginn des 21. Jahrhunderts; DeConde/Burns/Logevall (Hrsg.), Encyclopedia of American Foreign Policy; Ehrhart (Hrsg.), Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Positionen, Perzeptionen, Probleme, Perspektiven.

DOKUMENTATION

Dokumente zur Sicherheitspolitik 71
Die Terroranschläge vom 11. September 2001 hatten auf die NATO und die europäische Sicherheitspolitik tief greifende Auswirkungen: es wurden weit reichende Erklärungen verabschiedet; die bereits bestehende Debatte über die militärische Aufgabenteilung zwischen den EU-Staaten und den USA verschärfte sich. Doch nach kurzer Zeit stellte sich das gewohnte Bild ein, wenn auch mit akzentuierten Konturen: die USA trieben ihre Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung in die Höhe, während die Europäer entschuldigend auf ihre Ausgaben für nichtmilitärische Sicherheit hinwiesen, ansonsten aber zu ihren selbst gesteckten Zielen für die Schaffung einer ESVP wegen finanzieller und politischer Schwierigkeiten nur schleppend vorankamen.

Erklärung des amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, in Hörfunk und Fernsehen zum Rücktritt der USA vom ABM-Vertrag am 13. Dezember 2001 74

Kommuniqué des Treffens des Nordatlantikrats auf Ebene der Verteidigungsminister am 18. Dezember 2001 in Brüssel 75

Erklärung des auf der Ebene der Verteidigungsminister in Brüssel zusammengetretenen Nordatlantikrats über die Anpassung der Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses im Kampf gegen den Terrorismus vom 18. Dezember 2001 76

Kommuniqué der Tagung des Verteidigungsplanungsausschusses und der Nuklearen Planungsgruppe am 18. Dezember 2001 in Brüssel 79

Rede des deutschen Verteidigungsministers, Rudolf Scharping, anlässlich der Eröffnung des Potsdamer Zentrums für transatlantische Sicherheit und militärische Fragen am 4. März 2002 in Potsdam (Auszüge) 81

Anhörung des Unterausschusses für Handel, Justiz, Außenministerium und Justizwesen des Haushaltsausschusses des Senats der Vereinigten Staaten am 12. März 2002 in Washington, DC (Auszüge mit Außenminister Colin Powell) 84

Rede des deutschen Verteidigungsministers, Rudolf Scharping, anlässlich der 39.Kommandeurtagung der Bundeswehr am 8. April 2002 in Hannover (Auszüge) 87

Erklärung des amerikanischen Außenministers, Colin Powell, vor dem Unterausschuss für Auslandseinsätze des Haushaltsausschusses des Senats vom 24. April 2002 (Auszüge) 96

Rede des deutschen Außenministers, Joschka Fischer, zur Erweiterung der NATO am 25.April 2002 vor dem Deutschen Bundestag in Berlin (gekürzt) 100

Kommuniqué des Treffens des Nordatlantikrats auf Ebene der Außenminister am 14. Mai 2002 in Reykjavik, Island 102

Zusammenfassung durch den Vorsitzenden über das Treffen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats auf Ebene der Außenminister am 15. Mai 2002 in Reykjavik 109

Namensartikel des amerikanischen Verteidigungsministers, Donald Rumsfeld, in der Washington Post vom 16. Mai 2002 110

Interview europäischer Journalisten mit dem amerikanischen Außenminister, Colin Powell, am 17. Mai 2002 in Washington, DC (Auszüge) 111

Rede des amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, am 23. Mai 2002 vor dem Deutschen Bundestag in Berlin (Auszüge) 116

Gemeinsames Kommuniqué des Treffens des Verteidigungsplanungsausschusses (DPC) und der Nuklearen Planungsgruppe (NPG) am 6. Juni 2002 in Brüssel 121

Kommuniqué über das Treffen des Nordatlantikrats auf Ebene der Verteidigungsminister am 6. Juni 2002 in Brüssel 123

Treffen des Nordatlantikrats auf Ebene der Verteidigungsminister am 6. Juni 2002 in Brüssel: Erklärung zu den Verteidigungsfähigkeiten 125

Rede des amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, vor dem amerikanischen Kongress über die Schaffung eines Ministeriums für Innere Sicherheit am 6. Juni 2002 in Washington, DC 128

Zusammenfassung des Vorsitzenden vom Treffen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats auf Ebene der Verteidigungsminister am 7. Juni 2002 in Brüssel 131

Erklärung des amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, bei der Unterzeichnung des Bioterrorgesetzes am 12. Juni 2002 in Washington (Auszüge) 132

Erklärung des amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, zum Rücktritt der Vereinigten Staaten vom ABM-Vertrag vom 13. Juni 2002 133

Elemente der Stellungnahme Javier Solanas, Hoher Repräsentant der Europäischen Union für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) am 20. Juni 2002 auf der Industrieausstellung Eurosatory in Paris 134