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Blätter für deutsche und internationale Politik 50 (2005), 10

 

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Zeitschrift:Blätter für deutsche und internationale Politik
Herausgeber:Blätter Verlagsgesellschaft Herausgeberkreis: Norman Birnbaum, Micha Brumlik, Dan Diner, Jürgen Habermas, Detlef Hensche, Rudolf Hickel, Jörg Huffschmid, Walter Jens, Reinhard Kühnl, Claus Leggewie, Ingeborg Maus, Klaus Naumann, Jens G. Reich, Rainer Rilling, Irene Runge, Karen Schönwälder, Friedrich Schorlemmer, Gerhard Stuby und Rosemarie Will
ISSN:0006-4416
Verlag,
Erscheinungsort:
Selbstverlag des Herausgebers,
Bonn
Preis:Einzelheft 8,50, im Abo 5,55
Weitere Angaben:monatlich
Ausgabe:10/2005

Die "Blätter" im Oktober
Wahl paradox

Im Mittelpunkt der neuen Ausgabe der "Blätter für deutsche und internationale Politik" stehen die Bundestagswahl, 15 Jahre deutsche Einheit und der Türkei-Beitritt zur EU.

Mit Artikeln von Jutta LIMBACH, William PFAFF, Peter BENDER, Mike DAVIS, Sven GIEGOLD, Jeremy LEAMAN, Claus LEGGEWIE, Kemat INAT, Rudolf HICKEL, Peter MARCUSE u.a.

Wahl paradox
Beiträge von Claus LEGGEWIE, Rudolf HICKEL, Heinz-J. BONTRUP und Albrecht VON LUCKE

Die Wähler haben entschieden – und nichts ist entschieden. Claus LEGGEWIE, Professor für Politikwissenschaft und Leiter des Zentrums für Medien und Interaktivität an der Universität Gießen, beleuchtet den Weg in die Kanzlerdemokratie seit dem 22. Mai und plädiert für ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages; Heinz-J. BONTRUP, Professor für Wirtschaftswissenschaften, führt das Scheitern der Volksparteien auf ihre Forderung nach Staatsabbau mit der Folge privaten Reichtums und öffentlicher Armut zurück; Rudolf HICKEL, Professor für Fi-nanzwissenschaft, betrachtet retrospektiv den wahlentscheidenden Fall Kirchhof und seine einfach ungerechte Einfachsteuer, und "Blätter"-Redakteur Albrecht VON LUCKE analysiert die Konsequenzen der neuen 5-Parteien-Konstellation wie die Aussichten einer großen Übergangs-koalition und stellt die Frage: Was kommt danach?

Sven GIEGOLD
Vorwärts in den Steuersenkungsstaat?

Auch nach der Bundestagswahl ertönt der Ruf nach weiteren Steuersenkungen. Aber bringen niedrige Steuern tatsächlich die wirtschaftlichen Vorteile, die ihre Protagonisten versprechen? Sven GIEGOLD, Wirtschaftswissenschaftler und Mitbegründer von Attac Deutschland, widerlegt die Ideologie der Steuersenkungsapologeten und fordert kreative Kampagnen für eine Umkehr in der Steuerpolitik.

Jeremy LEAMAN
Warum Thatcherismus auf Deutsch nicht geht
Die Besonderheit der bundesdeutschen Situation

Schon vor der Wahl veranlasste die mögliche Kanzlerschaft Angela Merkels zu Vergleichen mit Margaret Thatcher – und damit zu Hoffnungen auf die "Segnungen" der neoliberalen Moderni-sierung britischer Couleur. Doch Jeremy LEAMAN, Professor der Politikwissenschaft an der Universität Loughborough, nimmt die Lage der beiden Länder unter die Lupe und kommt zu dem Ergebnis: Der Vergleich ist albern. Deutschland sieht sich 15 Jahre nach der Einheit völlig anderen Herausforderungen gegenüber als England im Jahre 1979.

Peter BENDER
Die Aufsicht
Die beiden deutschen Staaten im Kalten Krieg

Ganz Europa befand sich von 1945 bis 1990 in der Abhängigkeit von zwei Großmächten, aber die beiden deutschen Staaten standen unter verschärfter Aufsicht. Sie bildeten die Hauptfront ihrer Lager. Der Publizist und Journalist Peter BENDER analysiert Ursachen und Folgen des gespaltenen Deutschlands und kommt zu dem Schluss: Die jahrzehntelange Aufsicht hindert die Deutschen auf beiden Seiten bis heute daran, innerlich souverän zu werden.

Jutta LIMBACH
Multikultur und Minderheit
Das Toleranzgebot des Grundgesetzes

Alle westlichen, industrialisierten Gesellschaften stehen vor der Frage, wie mit wachsenden Minderheiten und den verbundenen Herausforderungen umzugehen ist. Jutta LIMBACH, Präsidentin des Goethe-Instituts und ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichtes, legt die Basis des bundesrepublikanischen Gemeinwesens frei: das Toleranzgebot des Grundgesetzes und seine Akzeptanz von Multikultur und Minderheit.

Die Türkei vor Europa
Beiträge von William PFAFF, Kemal INAT, Erich RÖPER, Erich REITER und Eberhard RONDHOLZ

Am 3. Oktober beginnen die offiziellen Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei – und werden in der europäischen Öffentlichkeit kontrovers diskutiert: Gilt weiterhin das Credo der "Ver-tiefung und Erweiterung" der EU oder stehen sich diese beiden Ziele spätestens im Falle der Türkei konträr gegenüber? Entwickelt sich Europa zurück zu einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft oder kommt es zum Auf- und Ausbau gemeinsamer politischer Institutionen und Strategien? Ist gar in Zukunft ein christliches Europa mit einer islamischen Peripherie konfrontiert? Kontrovers diskutieren in den "Blättern": Kemal INAT, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Sakarya/Türkei, William PFAFF, Kolumnist der "International Herald Tribune", Eberhard RONDHOLZ, Journalist und Historiker, Erich RÖPER, Professor für Europäische Rechtspolitik an der Universität Bremen sowie Erich REITER, Beauftragter für Strategische Stu-dien im Bundesministerium für Landesverteidigung in Wien.

Albert SCHARENBERG
Musik und Metropole
Kreative Klasse und Politik der Ermöglichung

"Es gibt viele Wege, aber alle führen nach Berlin" – in diesem Stil wird seit geraumer Zeit in der Musikbranche die metropolitane Werbetrommel für die "Musikhauptstadt" Berlin gerührt. Albert SCHARENBERG, Politikwissenschaftler und "Blätter"-Redakteur, fragt nach der Bedeutung der Musik- und Kulturwirtschaft für Strategien der Stadtentwicklung und plädiert für eine aufge-schlossene "Politik der Ermöglichung" – gerade mit Blick auf die vitale Subkultur.

Außerdem in diesem Heft:

Peter MARCUSE beleuchtet ein konsterniertes Amerika nach dem Hurrican Katrina und skiz-ziert die Zukunft New Orleans
Mike DAVIS sieht die Vogelgrippe im Anflug
Ferhad IBRAHIM analysiert Iraks Kampf um die Verfassung
Siegfried KNITTEL beschreibt die Poli-tik des Hinterzimmers in Japan und Südkorea

Dazu dokumentieren wir die entscheidenden Passagen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Auflösung des Bundestages samt der abweichenden Meinung der Richter Jentsch und Lübbe-Wolff sowie das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, welches die Nutzung der Bundesre-publik als Transport-Drehscheibe für die Koalitionstruppen im Irak scharf kritisiert.

Inhaltsverzeichnis:

Chronik des Monats August 2005 S. 56

KOMMENTARE UND BERICHTE

Wahl paradox von Albrecht von Lucke S. 1159

Öffentliche Armut, privater Reichtum von Heinz-J. Bontrup S. 1163

Flat Tax: einfach ungerecht von Rudolf Hickel S. 1165

Heimatfront Hurrikan von Peter Marcuse S. 1168

Grippe im Anflug von Mike Davis S. 1172

Iraks Kampf um die Verfassung von Ferhad Ibrahim S. 1175

Koizumi und Roh: Politik des Hinterzimmers von Siegfried Knittel S. 1178

ANALYSEN UND ALTERNATIVEN

Vorwärts in den Steuersenkungsstaat? von Sven Giegold S. 1183

Warum Thatcherismus auf Deutsch nicht geht
Zur Besonderheit der bundesdeutschen Situation von Jeremy Leaman S. 1195

Kanzler- versus Parlamentsdemokratie
Plädoyer für ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages von Claus Leggewie S. 1207

Die Aufsicht
Die beiden deutschen Staaten im Kalten Krieg von Peter Bender S. 1213

Multikultur und Minderheit
Das Toleranzgebot des Grundgesetzes von Jutta Limbach S. 1221

Die Türkei vor Europa (II)
Frei nach Brecht von William Pfaff S. 1231
Europas Aufgabe von Erich Röper S. 1234
Türkische Außenpolitik zwischen Europa und Amerika von Kemal Inat S. 1237
Wettrüsten in der Ägäis von Eberhard Rondholz S. 1242
Zu weit erweitert: Die strategische Überdehnung der EU von Erich Reiter S. 1248

Musik und Metropole
Die kreative Klasse und die Politik der Ermöglichung von Albert Scharenberg S. 1257

WIRTSCHAFTSINFORMATION

Schlusslicht Ostdeutschland – ein Menetekel? von Wolfgang Kühn S. 1266

DOKUMENTE ZUM ZEITGESCHEHEN
„Auflösungsgerichtete Vertrauensfrage“
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Klage zweier Abgeordneter gegen die Auflösung des Bundestages vom 25. August 2005 (Auszüge) S. 1269

„Gravierende völkerrechtliche Bedenken“
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur indirekten Beteiligung am Irakkrieg vom 21. Juni, veröffentlicht am 1. September 2005 (Auszüge) S. 1278

Mit freundlichen Grüßen

Ihre "Blätter"-Redaktion

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Albrecht von Lucke, Annett Mängel, Dr. Albert Scharenberg
Torstraße 178
10115 Berlin

Tel. 030/3088 3640
Fax 030/3088 3645

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