Das Themenheft analysiert ein Jahr nach dem Doppelsieg der Gebrüder Kaczynski bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen den Zustand von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Polen. 23 polnische und deutsche Autoren diskutieren autoritäre Tendenzen und verzerrte Wahrnehmungen. Sie zeichnen das Bild einer Vertrauenskrise: in demokratische Politik, in den liberalen Rechtsstaat, in die freie Marktwirtschaft, in die europäische Integration. Doch sie überzeichnen dieses Bild nicht, zeigen Widersprüche auf und weisen auf die wachsende Kluft zwischen der heute herrschenden Elite und der Gesellschaft hin.
Editorial Lehrstück 5
Jadwiga Staniszkis Revolutionäre Eliten, pragmatische Massen Der Pyrrhussieg der polnischen Populisten 7
Klaus Bachmann Die List der Vernunft Populismus und Modernisierung in Polen 13
Peter Oliver Loew Feinde, überall Feinde Psychogramm eines Problems in Polen 33
Andrea Huterer Kampf der Rechten und Gerechten Die politische Rhetorik der Kaczynskis 53
Ulrich Schmid Eine glückliche Familie Die Giertychs und ihre Ideologie 69
Kai-Olaf Lang Europapolitik ohne Kompaß Polen sucht seinen Kurs in der EU 81
Pawel Swieboda Noch ist Polen nicht verloren Warschaus introvertierte Europapolitik 93
Astrid Sahm Schwierige Nachbarschaft Die polnische Belarus-Politik 101
Sebastian Plociennik Protego, ergo sum? Polen, die PiS und die Weltwirtschaft 113
Mechthild Schrooten Polen im EU-Binnenmarkt Eine Bilanz nach zwei Jahren 127
Reinhold Vetter Der Globalisierung kaum gewachsen Polens Sozialsystem auf dem Prüfstand 133
Maria Jarosz Corrumpo, ergo sum Korruption in Polens Staat und Gesellschaft 153
Renata Nowak-Lewandowska Emigro, ergo sum Die Emigration der Polen und ihre Folgen 167
Michal P. Garapich Flexibel und individualistisch Polnische Migranten zwischen den Welten 179
Miroslawa Grabowska Credo, ergo sum Religiosität und Staat in Polen 191
Janina Paradowska Aufarbeitung und Ranküne Gründe und Abgründe der Lustration in Polen 205
Katrin Steffen Ambivalenzen des affirmativen Patriotismus Geschichtspolitik in Polen 219
Claudia Kraft Lokal erinnern, europäisch denken Regionalgeschichte in Polen 235
Beata Halicka "Mein Haus an der Oder" Erinnerungen von Neusiedlern 245
Olaf Sundermeyer Zwischen Markt und Macht Deutsche Medienkonzerne in Polen 261
Michal Maliszewski Mediale Machtspiele Fernsehen und Rundfunk in Polen 271
Gertrud Pickhan Ein Fenster zur Freiheit Jazz in der Volksrepublik Polen 283
Dieter Bingen, Peter Oliver Loew Wer weiß was. . . Polenforschung in Deutschland 297
Bücher und Zeitschriften: Bücher zu polnischen Themen 301 Abstracts 328
Jadwiga Staniszkis Revolutionäre Eliten, pragmatische Massen Der Pyrrhussieg der polnischen Populisten
In Polen ist eine neotraditionalistische Elite an die Macht gekommen, die mit einer populistischen Rhetorik von sich reden macht. Diese Elite hat das Gefühl, keine Kontrolle über die Prozesse zu haben, für die sie die politische Verantwortung trägt. Sie war lange Zeit marginalisiert und begreift erst jetzt, daß die europäische Integration und die Globalisierung ihrer Macht Grenzen gesetzt haben und daß ein hierarchisches Regieren nicht mehr möglich ist. Um von ihrer Verunsicherung abzulenken, bedient sich diese Elite einer imitierten nationalistischen Ideologie. Da sich die polnische Gesellschaft pragmatisch an die neuen europäischen Gegebenheiten anpaßt, ist der Erfolg der Nationalisten allerdings ein Pyrrhussieg. Überleben werden sie nur können, wenn sie in die politische Mitte zurückkehren.
Klaus Bachmann Die List der Vernunft Populismus und Modernisierung in Polen
Polen ist einzigartig. Nur hier besteht die Regierung allein aus populistischen Parteien. Wer sie mit Idealtypen der Parteienforschung analysieren will, scheitert, weil die klassischen Konfliktlinien der Parteienbildung aus historischen Gründen in Polen nicht existieren. Die Erfolge der Populisten speisen sich aus demographischem Druck, Wertewandel und einer tiefsitzenden Verunsicherung durch die Reformen Ende der 1990er Jahre. Doch ein europäischer Vergleich zeigt: Der Populismus in Polen ist nicht einzigartig. Er hat dieselben paradoxen Folgen: Populisten attackieren die Demokratie, doch machen sie diese stabiler, indem sie deren Integrationsfähigkeit erweitern; sie bedienen sich antimoderner Rhetorik, doch indem sie polarisieren, konsolidieren sie die Gegner und treiben dadurch Modernisierung voran; und da Populisten in der Regel unfähig sind, die Probleme zu lösen, die sie benannt haben, verlieren sie die Unterstützung der Wähler.
Peter Oliver Loew Feinde, überall Feinde Psychogramm eines Problems in Polen
Die von der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ geführte Koalition rechter und populistischer Parteien hat damit begonnen, Polen moralisch zu säubern. Dazu dienen ihr konstruierte Feindbilder. Der Topos vom alles beherrschenden uklad erlaubt es, das Böse in all jenen Bereichen zu orten, die von der Regierung nicht oder nur teilweise kontrolliert werden. Historische Faktoren begünstigen diese konservative Utopie ebenso wie die Medialisierung der Politik und die problematischen Traditionen der polnischen politischen Kultur.
Andrea Huterer Kampf der Rechten und Gerechten Die politische Rhetorik der Kaczynskis
Die Sprache der Brüder Lech und Jaroslaw Kaczynski eignet sich dazu, das Weltbild des Präsidenten und des Premierministers Polens zu analysieren. Diese Sprache enthält Schlüsselwörter und nutzt Verfahren, die polarisieren, diskreditieren und ausgrenzen. Die Ironie besteht darin, daß die manichäischen Redefiguren, Feindbilder und Insinuationen der Kaczynskis in der Tradition des kommunistischen Denkens stehen, das zu überwinden die Politiker beanspruchen. Mehr noch: die Metaphern und Techniken der Sprache der Kaczynskis stammen aus dem klassischen Arsenal der manipulativen Rhetorik, das bereits Adorno in seinen Studien zum autoritären Charakter offengelegt hat.
Ulrich Schmid Eine glückliche Familie Die Giertychs und ihre Ideologie
Polens Bildungsminister Roman Giertych stammt aus einer politisch äußerst aktiven Familie und gehört der erzkonservativen Liga der Polnischen Familien an. Als Jugendlicher hatte er die nationalistische Bewegung der Wszechpolacy gegründet. Romans Vater Maciej Giertych vertritt die Liga im Europaparlament und spricht sich in seiner Publizistik gegen das angebliche deutsche Hegemonialstreben in Europa und für traditionelle Familienwerte aus. Der Großvater ist Jedrzej Giertych, der sich in der Zwischenkriegszeit als nationalistischer Publizist einen Namen gemacht hatte. Die Familie Giertych beruft sich in ihrem politischen Credo auf den nationaldemokratischen Politiker Roman Dmowski und auf den katholischen Historiosophen Feliks Koneczny. Konstanten des ideologischen Weltbilds der Giertychs sind eine enge Verbindung zwischen polnischer Nation und Katholizismus, eine Abwehrhaltung gegen Europa sowie Verschwörungstheorien, in dem die Deutschen, die Homosexuellen und in wechselnden Positionen die Juden oder die Freimaurer als Feinde auftreten.
Kai-Olaf Lang Europapolitik ohne Kompaß Polen sucht seinen Kurs in der EU
Die Bilanz der polnischen Mitgliedschaft in der EU ist durchwachsen. Befürchtungen, Polen werde ein auf Eigeninteresse fixierter Querulant sein, haben sich nicht bestätigt. In der Ostpolitik oder der Regelung der EU-Finanzen agierte Polen konstruktiv. Ab 2007 wird Polen zum größten Empfänger von EU-Mitteln. In institutionellen Fragen oder dort, wo vermeintlich „vitale Interessen“ Polens berührt sind, dominieren konfrontative Elemente. Das Nebeneinander von Kooperation und Konfrontation ist Ausdruck davon, daß es der polnischen Regierung an konzeptioneller Klarheit in der Außen- und Europapolitik mangelt. Die von Jaroslaw Kaczynski postulierte „patriotische Außenpolitik“ und der ideologische Überbau eines „selbstbewußten Anderseins“ sind kontraproduktiv: Polen schadet sich und seinen Interessen damit selbst.
Pawel Swieboda Noch ist Polen nicht verloren Warschaus introvertierte Europapolitik
Seit dem Doppelsieg der Nationalkonservativen bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2005 hat sich die polnische Europapolitik massiv gewandelt. War Polen zuvor selbstbewußt, aber konstruktiv vorgegangen, so ist diese Politik unter den Brüdern Kaczynski sehr erratisch geworden. Auf der einen Seite hat Warschau mehrfach mit einem Veto gedroht oder sogar tatsächlich allein gegen 24 die anderen Staaten eine Einigung blockiert. Auf der anderen Seite gibt es aber auch Versuche, die Integration zu vertiefen. Vor allem in der Energie- sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik ist Polen aktiv geworden. Klar ist nur, daß in den Augen der Kaczynskis der Nationalstaat noch lange nicht von der historischen Bühne abtreten wird.
Astrid Sahm Schwierige Nachbarschaft Die polnische Belarus-Politik
Trotz der häufigen Regierungswechsel im letzten Jahrzehnt ist Polens Politik gegenüber Belarus von Kohärenz geprägt. Kritik an der Regierung in Minsk geht mit Angeboten an die belarussische Gesellschaft einher. Polen möchte für Belarus Partner für eine mögliche Westanbindung bleiben, auch um die eigenen Interessen gegenüber Rußland zu verteidigen. Warschau versucht sich in der Europäischen Union als Vorreiter der EU-Ostpolitik zu profilieren. Weder Belarus noch die EU scheinen Polens Engagement zu würdigen.
Sebastian Plociennik Protego, ergo sum? Polen, die PiS und die Weltwirtschaft
Im Wahlkampf 2005 übten die heutigen polnischen Regierungsparteien eine Fundamentalkritik an der Wirtschaftspolitik der 1990er Jahre. Dies löste die Befürchtung aus, die PiS würde die Errungenschaften der Tradition wieder rückgängig machen. Trotz Europaskepsis und protektionistischer Rhetorik hat die konservative Regierung jedoch an der Integration der polnischen Wirtschaft in die europäischen und globalen Märkte nicht gerüttelt. Sie ist bemüht, den Haushalt zu konsolidieren, hält den Zloty bislang stabil und hat dafür gesorgt, daß die Gelder aus den EU-Fonds konsequenter abgerufen werden. Negativ ist allerdings zu verbuchen, daß die Einführung des Euro in Frage gestellt ist und die Sozialausgaben weiter riesige Löcher in den polnischen Haushalt reißen.
Mechthild Schrooten Polen im EU-Binnenmarkt Eine Bilanz nach zwei Jahren
Nach zwei Jahren EU-Mitgliedschaft fällt die Bilanz für Polen überaus positiv aus. Das Bruttoinlandsprodukt ist kräftig gestiegen, die Inflation gebremst, die Arbeitslosigkeit zurückgegangen. Ursache ist eine starke Binnennachfrage. Der Handel mit den EU-Staaten ist hingegen kaum mehr gewachsen, da Polen schon lange vor dem EU-Beitritt eng mit den westeuropäischen Volkswirtschaften verflochten war. Positive Impulse liefern dagegen die Gelder aus den Struktur- und Kohäsionsfonds.
Reinhold Vetter Der Globalisierung kaum gewachsen Polens Sozialsystem auf dem Prüfstand
Seit der Wende 1989 ist der Lebensstandard in Polen stark gestiegen. Gleichzeitig existieren gravierende soziale Unterschiede. Polens neue Regierung fordert eine solidarische Gesellschaft. Doch ein klares sozialpolitisches Programm fehlt. Der Arbeitsmarkt, das Gesundheitswesen und das Rentensystem sind mangelhaft. Statt eines ineffizienten Sozialstaats, der die Bürger demobilisiert, ist eine Sozialpolitik erforderlich, die Hilfe zur Selbsthilfe bietet. Die Herausforderungen der Globalisierung sind nur durch Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Technologie zu bewältigen.
Maria Jarosz Corrumpo, ergo sum Korruption in Polens Staat und Gesellschaft
Bestechung, Amtsmißbrauch und Vetternwirtschaft sind in Polen immer noch weit verbreitet. Der Durchschnittsbürger wie auch die politische Elite betrachten Korruption als eines der größten gesellschaftlichen Probleme, welches das Gemeinwesen destabilisiert und das Vertrauen der Bürger in die Politik zerstört. Gleichzeitig wird Korruption weithin als etwas hingenommen, das zum politischen und wirtschaftlichen Alltagsgeschäft gehört. Die Regierung Kaczynski hat der Korruption zwar explizit den Kampf angesagt und erste konkrete Schritte unternommen. Solange jedoch kein grundlegender Einstellungswandel stattfindet und ein lückenhaftes Rechtssystem korruptem Verhalten Vorschub leistet, ist dem Problem nicht beizukommen.
Renata Nowak-Lewandowska Emigro, ergo sum Die Emigration der Polen und ihre Folgen
Seit Polen 2004 der EU beigetreten ist und einige EU-Mitgliedstaaten, allen voran Großbritannien und Irland, ihre Arbeitsmärkte für polnische Arbeitnehmer geöffnet haben, wandern immer mehr Polen ins Ausland aus. Unter den Arbeitsmigranten befinden sich geringqualifizierte Arbeitskräfte, die schlecht, aber doch besser als in Polen bezahlte Jobs in Landwirtschaft, Gastronomie und auf dem Bau ausüben. Gravierender für Polens Wirtschaft ist der Verlust hochqualifizierter Fachkräfte. Um diesem Brain drain entgegenzuwirken, braucht Polen eine effektive staatliche Migrationspolitik, die von Reformen der Wirtschaft und des Arbeitsmarkts, des Bildungs- und Gesundheitswesens flankiert ist.
Michal P. Garapich Flexibel und individualistisch Polnische Migranten zwischen den Welten
Im Vereinigten Königreich arbeitet offiziell fast eine halbe Million Menschen aus den neuen EU-Mitgliedstaaten. Das Gros sind Polen. Doch die polnische Migration ist kein neues Phänomen. Migration und Exil sind ein wichtiger Bestandteil der polnischen nationalen Identität. Neu ist der Charakter der Arbeitsmigration. Statt endgültig auszuwandern orientieren sich die Migranten heute pragmatisch und flexibel an den jeweiligen Chancen. Sie leben und arbeiten zwischen und in zwei Welten: in der Heimat und im Aufnahmeland. Dies hat Auswirkungen auf ihr Selbstverständnis.
Miroslawa Grabowska Credo, ergo sum Religiosität und Staat in Polen
Seit den Teilungen Polens im 18. Jahrhundert verschmolzen die nationale und die religiöse Identität. Das Konstrukt „Pole = Katholik“ wurde durch den Zweiten Weltkrieg und die Repressionen im Kommunismus verstärkt. Seit der Wende hat sich die Stellung der Kirche im Staat fundamental verändert. Doch die polnische Gesellschaft bleibt eine der religiösesten Europas. Trotz Modernisierung und Globalisierung gibt es keinen Anhaltspunkt für eine rasche Laizisierung des polnischen Lebens. Die hohe Religiosität beeinflußt die individuelle Moral, soziale Werte, gesellschaftliches Engagement und unterstützt die polnische Demokratie.
Janina Paradowska Aufarbeitung und Ranküne Gründe und Abgründe der Lustration in Polen
Polens Parlament verabschiedete im Oktober 2006 ein neues Gesetz zur Lustration. Ein großer Kreis von Personen muß sich auf eine Verstrickung in den kommunistischen Geheimdienst durchleuchten lassen. Die Novelle sieht eine radikale Offenlegung der Geheimdienstakten vor. Sie läutet eine neue Etappe der Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit ein, die bislang in Polen nur zögerlich in Angriff genommen wurde. Doch es geht um mehr als die historische Wahrheit. Die Lustration hat auch eine instrumentelle politische Funktion: Sie wird benutzt, um politische Gegner zu diskreditieren und mit ehemaligen Verbündeten aus der alten Solidarnosc-Elite abzurechnen.
Katrin Steffen Ambivalenzen des affirmativen Patriotismus Geschichtspolitik in Polen
Flankiert von Publizisten und Historikern hat Polens Regierung die Geschichtspolitik entdeckt. Diese zielt darauf, Identität zu stiften, den Nationalstolz der Polen zu stärken und einen affirmativen Patriotismus zu begründen. Kritiker monieren einen anachronistischen Begriff der Nation, der Minderheiten ausschließt, und ein reduktionistisches Geschichtsverständnis, das die Widersprüche der polnischen Entwicklung, die Vielfalt des Landes sowie die Einbettung in Europa nivelliert. Bei dem Streit um die Deutungshoheit über die Geschichte geht es weniger um historiographische Fragen als um die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Doch die geschichtspolitische Debatte könnte geeignet sein, sich über das kulturelle Gedächtnis in Polen sowie die Funktion und Bedeutung der Nationalgeschichte zu verständigen.
Claudia Kraft Lokal erinnern, europäisch denken Regionalgeschichte in Polen
Die polnischen Nationalkonservativen versuchen seit ihrer Machtübernahme 2005, eine zentral gesteuerte, affirmative Geschichtspolitik durchzusetzen. Dies wird vor allem in Deutschland kritisch beäugt. Dabei wird vergessen, daß in Polen in den letzten Jahren zahlreiche zivilgesellschaftliche Initiativen entstanden sind, die sich mit der Wiederentdeckung des multiethnischen und multikonfessionellen Erbes der ehemaligen deutschen Ostgebiete beschäftigen. Das prominenteste Beispiel ist die Kulturgemeinschaft Borussia. Derartige Initiativen arbeiten daran, einen Beitrag zur vielfältigen und widersprüchlichen europäischen Erinnerungskultur zu leisten.
Beata Halicka „Mein Haus an der Oder“ Erinnerungen von Neusiedlern
Die Geschichte der Oderregion läßt sich aus einer neuen Perspektive betrachten. Tagebücher von Menschen, die nach dem Zweiten Weltkrieg hier aus verschiedenen Teilen Polens und der Ukraine angesiedelt wurden, sind nun zugänglich. Sie erzählen von sozialen und kulturellen Differenzen, Konflikten und Integrationsproblemen, die verhinderten, daß sich eine regionale Identität ausbildete. Dies ist erst jetzt der Fall. Nun bietet sich die Chance, die Geschichte der Region und ihrer Menschen in ihren Brüchen und Kontingenzen aufzuarbeiten.
Olaf Sundermeyer Zwischen Markt und Macht Deutsche Medienkonzerne in Polen
Deutsche Medienkonzerne spielen eine dominante Rolle auf dem polnischen Printmedienmarkt. Die Passauer Neue Presse ist bereits 1994 in zahlreiche Regionalzeitungen eingestiegen. Die konservative Qualitätszeitung Dziennik, das wöchentliche Nachrichtenmagazin Newsweek Polska und die Boulevardzeitung aus dem Hause Axel Springer erreichen in ihrer Sparte Spitzenauflagen. Deutsches Kapital bedeutet jedoch keineswegs deutsche Politik. Das Springer-Produkt Fakt bedient etwa in Polen ebenso antideutsche Stereotype wie die Bild in Deutschland antipolnische Vorurteile reproduziert. So sind es nicht die Springer-Zeitungen, sondern die in Warschau akkreditierten Journalisten deutscher Tageszeitungen, welche die Einengung der Pressefreiheit unter den Brüdern Kaczynski zu spüren bekommen.
Michal Maliszewski Mediale Machtspiele Fernsehen und Rundfunk in Polen
Der Medienmarkt macht in Polen eine ähnliche Entwicklung durch, wie sie in anderen Ländern Europas zu beobachten ist: Das öffentlich-rechtliche Fernsehen und Radio verlieren Hörer an Privatsender, kleinere Anstalten werden von der Konkurrenz geschluckt, internationale Medienkonzerne teilen den Markt unter sich auf. Doch in Polen hat das öffentlich-rechtliche Fernsehen bislang seine dominante Position verteidigen können. Dies macht es zu einem begehrten Instrument für die Politik, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Der Versuch, politische Kontrolle über die Medien auszuüben, hat sich unter der aktuellen Regierung verschärft. Sie hat den Rundfunk- und Fernsehrat in ein gefügiges Organ umgewandelt und sich damit den personellen und programmatischen Zugriff auf die öffentlich-rechtlichen Medien gesichert.
Gertrud Pickhan Ein Fenster zur Freiheit Jazz in der Volksrepublik Polen
Jazz erfreut sich großer Beliebtheit in Polen. In der Volksrepublik galt der Jazz seinen Fans als Ausdruck eines anderen Lebensstils. Doch die Kultur-, Sozial- und Politikgeschichte des Jazz in Polen ist bislang kaum untersucht. Erkenntnisse der westlichen Jazz-Forschung lassen sich auf die zentralen Entwicklungsepochen übertragen. Dies sind die Zwischenkriegszeit, die Nachkriegszeit, der Spätstalinismus und das Tauwetter. Dabei wird mit den USA auch die transatlantische Dimension dieses musikalischen Kulturtransfers in den Blick genommen. Es zeigt sich, daß der Jazz als „Waffe des Kalten Krieges“ in Polen höchst erfolgreich war. Unter den Bedingungen des Staatssozialismus sowjetischer Prägung wurde er zu einer neuen Ausdrucksform des tief verwurzelten polnischen Freiheitsstrebens.