Aus Politik und Zeitgeschichte 62 (2012), 18-19

Mit der „Entdeckung“ der dreiköpfigen „Zwickauer Terrorzelle“ im November 2011 ist die Diskussion über Rechtsextremismus in Deutschland in eine neue Phase eingetreten. Es gibt nun ein „Davor“ und ein „Danach“ – die Militanz, Gewaltbereitschaft und von Hass getriebene Entschlossenheit der Szene sind nicht mehr von der Hand zu weisen.

Entsprechend werden die bestehenden Instrumente der Extremismusbekämpfung überprüft, wird über neue geeignete Maßnahmen nachgedacht. Auch ein NPD-Verbotsverfahren steht wieder zur Debatte. Seitdem ein erster Versuch vor dem Bundesverfassungsgericht 2003 scheiterte, scheinen indes die Hürden für ein Verbot inzwischen noch höher zu liegen.

Inhalt

Johannes Piepenbrink Editorial

Andrea Röpke, Im Untergrund, aber nicht allein

Uwe Backes, NPD-Verbot: Pro und Contra

Uwe Volkmann, Kampf gegen die Hydra? Der Staat und der Rechtsextremismus

Wilhelm Heitmeyer, Rechtsextremismus und gesellschaftliche Selbstentlastung

Stephan Bundschuh, Die braune Seite der Zivilgesellschaft

Hans-Gerd Jaschke, Zur Rolle der Schule bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus

Stefan Glaser/Christiane Schneider, Zielgruppe Jugend: Rechtsextreme im Social Web