Aus Politik und Zeitgeschichte 62 (2012), 10

In einer Grundsatzrede im Jahre 2010 beschrieb der Bundesaußenminister als Ziele der deutschen Außenpolitik, das „Kooperations- und Integrationsmodell Europa“" zu stärken, sich „für Frieden und Abrüstung einzusetzen“ sowie die „Chancen der Globalisierung zu Gunsten aller“ zu nutzen. Vor diesem Hintergrund löste das auswärtige Handeln Deutschlands der vergangenen Jahre manche Diskussionen aus.

Auf nationaler Ebene mehren sich Stimmen, die der deutschen Außenpolitik Orientierungslosigkeit, gar fehlende Berechenbarkeit vorwerfen: Traditionelle Partner im Westen würden zugunsten fragiler neuer Partnerschaften vor den Kopf gestoßen. Andere kritisieren einen selektiven Bezug auf Menschenrechte als Orientierungspunkt des auswärtigen Handels: Einerseits wird ihre Einhaltung angemahnt, andererseits werden militärische Hightech-Waffen weiterhin auch an undemokratische und autokratische Regimes geliefert.

Inhalt

Asiye Öztürk, Editorial

Eberhard Sandschneider, Deutschland: Gestaltungsmacht in der Kontinuitätsfalle

Ulrike Guérot, Eine deutsche Versuchung: östliche Horizonte?

Gisela Müller-Brandeck-Bocquet, Deutschland – Europas einzige Führungsmacht?

Johannes Varwick / Martin Schmid, Perspektiven für die deutsche Nato-Politik

Jochen Hippler, Internationale Rahmenbedingungen deutscher Außenpolitik

Hanns W. Maull, Außenpolitische Entscheidungsprozesse in Krisenzeiten

Markus Böckenförde / Julia Leininger, Demokratie und Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik