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Zwischen Moskau und Europa. Die europäischen kommunistischen Parteien 1945 bis heute / Entre Moscou et l'Europe. Les partis communistes européens de 1945 à aujourd'hui

 

Informationen zu diesem Beitrag

Veranstalter:Centre Marc Bloch
Datum, Ort:22.06.2012, Berlin

Bericht von:
Torben Gülstorff, Berlin
E-Mail: <Torben-ggmx.de>

Am 22. Juni 2012 wurde am deutsch-französischen Forschungszentrum Centre Marc Bloch in Berlin die Konferenz 'Zwischen Moskau und Europa. Die europäischen kommunistischen Parteien 1945 bis heute / Entre Moscou et l'Europe. Les partis communistes européens de 1945 à aujourd'hui' veranstaltet. Neben dem erwähnten Forschungszentrum waren das Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF), die Historische Kommission der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) sowie die Deutsch-Französische Hochschule (DFH) an der Tagung beteiligt. Den Gegenstand der Konferenz bildeten die historischen Entwicklungen der west- und osteuropäischen kommunistischen und sozialistischen Parteien, wobei eine einfache Darstellung der jeweiligen Parteigeschichten vermieden wurde. Im Zentrum der Vorträge standen vielmehr die Vernetzung der Parteiinstitutionen und die Verflechtung ihrer Aktivitäten. Über die Kontakte und Beziehungen ihrer Kader und Institutionen wurde Einblick in die Netzwerktätigkeit der kommunistischen und sozialistischen Parteien sowie deren Auswirkungen auf die jeweiligen nationalen Parteikörper genommen. Hierbei kam vor allem eines zum Vorschein: die – auch heute noch stark unterschätzte – Vielfalt innerhalb der kommunistischen und sozialistischen Parteienlandschaft.

Schon im einleitenden Vortrag wurde von ARND BAUERKÄMPER (Berlin) die Bedeutung einer systematischen Erforschung dieses – in der Forschung bislang nur unzureichend berücksichtigten – Teils der west- wie osteuropäischen kommunistischen und sozialistischen Parteigeschichten, unterstrichen. Unterschiede in ihren historischen Entwicklungen, in ihren nationalen und internationalen Aktionsräumen sowie den von der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) gewährten politischen Freiräumen würden deutlich vor Augen führen, dass im Fall der kommunistischen und sozialistischen Parteien kaum von 'mehreren politischen Blöcken' oder gar nur 'einem monolithischen politischen Block' gesprochen werden könne. Um diesen Sachverhalt angemessen zu berücksichtigen, müsse in der künftigen historischen Aufarbeitung der Parteigeschichten verstärkt auf transnationale Forschungsansätze zurückgegriffen werden. Schwierigkeiten, die solch ein Ansatz im Fall der häufig eng verzahnten gesellschaftlichen und staatlichen Institutionen der osteuropäischen Parteien zweifellos mit sich bringen würde, müssten dabei in Kauf genommen werden. Der zu erwartende Erkenntnisgewinn dürfte die Mühe wert sein.

Das erste Panel der Konferenz, moderiert von FANNY LE BONHOMME (Rennes), hatte die Parteibeziehungen im Kontext ihrer Kontroversen um ein internationales, theoretisch-ideologisches Problemfeld zum Gegenstand. Die politische Herausforderung, die der erstarkende Eurokommunismus für die zwischenparteiliche Zusammenarbeit der kommunistischen Parteien West- und Osteuropas darstellte, wurde anhand zweier transnationaler Fallstudien beleuchtet. AURÉLIE DENOYER (Berlin) bot in ihrem Vortrag Einblicke in die Auswirkungen des Eurokommunismus auf die Parteibeziehungen zwischen West und Ost. Die Entwicklung der Beziehungen zwischen der, der KPdSU loyal verbundenen, ostdeutschen Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) und der zunehmend eurokommunistische Züge entwickelnden spanischen Partido Comunista de España (PCE) wurden beleuchtet. Letztere hatte in den 1950er- und 1960er-Jahren, schon aufgrund der ostdeutschen Aufnahme zahlreicher spanischer politischer Flüchtlinge, politisch weitgehend auf Linie der SED gelegen, auch wenn erste eurokommunistische Ansätze bereits zu erkennen waren. Zum Durchbruch kamen diese aber erst 1968, mit der Niederschlagung des 'Prager Frühlings' durch die Truppen des Warschauer Paktes. Die nun einsetzende offene Kritik der PCE an der Politik der KPdSU und der übrigen osteuropäischen Regierungsparteien führten rasch zu einer Trübung der Parteibeziehungen. Die SED reagierte umgehend. Ostdeutsche Unterstützungsleistungen für die PCE wurden deutlich zurückgefahren, die Diktatur in Madrid 1973 offiziell anerkannt. Der Eurokommunismus hatte die Beziehungen zwischen PCE und SED nachhaltig beschädigt. NIKOLAS DÖRR (Potsdam) beschäftigte sich im zweiten Vortrag des Panels mit den Auswirkungen des Eurokommunismus auf die Parteibeziehungen im westeuropäischen Raum. Anhand der ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 1979 wurde Einblick in die differierenden eurokommunistischen Standpunkte der italienischen Partito Comunista Italiano (PCI) und der französischen Parti Communiste Français (PCF) genommen. In den 1950er-Jahren hatten PCI und PCF noch eine antieuropäische Linie vertreten. In den 1960er-Jahren schwenkte die PCI aber auf eine proeuropäische Haltung um. Die PCF verharrte dagegen in ihrer alten Position. Nur vorübergehend, während des politischen Kompromisses mit der französischen Parti Socialiste (PS) zwischen 1972 und 1977, nahm sie einen proeuropäischen Standpunkt ein. Trotz dieser gegensätzlichen Grundhaltung bestanden aber doch auch inhaltliche Übereinstimmungen. Beide Parteien lehnten europäische Monopole und Banken ab, waren gegen eine weiterführende europäische Integration und befürworteten den Ausbau der EG im Sinne eines dritten politischen Weges zwischen demjenigen der USA und demjenigen der UdSSR. Für ein gemeinsames Wahlprogramm reichten diese Überschneidungen aber nicht aus. 1979, zur ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments, traten die beiden Parteien getrennt an. Ein größerer Wahlerfolg blieb aus. Eine gemeinsame eurokommunistische Linie konnte nicht verwirklicht werden. In seinem das Panel beschließenden Kommentar hielt ULRICH PFEIL (Lorraine) fest, dass beide Vorträge zum Ausdruck gebracht hätten, wie sehr konfrontative Momente auch heute noch die 'Erinnerungen' über die Geschichte der Parteibeziehungen dominieren würden. Eine Erweiterung dieses lediglich 'binären' Blicks sei notwendig und auch ein Anliegen dieser Konferenz.

Das zweite Panel wurde von DOMINIK RIGOLL (Jena) moderiert und nahm die Parteibeziehungen im Kontext nationaler praktischer Problemfelder in den Fokus. Die Aushandlung zwischenstaatlicher Differenzen und der Einfluss nationaler Interessen auf die Parteibeziehungen wurden anhand dreier Fallstudien beleuchtet. FRANCESCO DI PALMA (Berlin) stellte in seinem Vortrag die Parteibeziehungen zwischen SED, PCI und PCF vor. Auch hier sorgte der Eurokommunismus für eine Anspannung der Parteibeziehungen. Von mindestens ebenso großer – wenn nicht noch größerer – Bedeutung erwiesen sich aber die jeweiligen realpolitischen Interessen der Parteien. Der DDR war es Ende der 1960er-Jahre gelungen, ihren diplomatischen Handlungsspielraum teilweise und 1972 vollständig zu erweitern. Erstaunlicherweise war es nun aber vor allem die gegenüber der sozialistischen Staatengemeinschaft (SSG) kritisch eingestellte PCI, auf die sich die Parteibeziehungen der SED gegenüber den eurokommunistischen Parteien konzentrierten. Die weit stärker auf Linie des Realsozialismus agierende PCF fiel demgegenüber deutlich zurück. Den Hintergrund dieser Politik der SED bildeten realpolitische Interessen der ostdeutschen Außenpolitik. Die PCI entfaltete aufgrund ihrer ausgeprägten eurokommunistischen Linie eine intensive parlamentarische Aktivität. Auf italienischer wie europäischer Ebene entwickelte sich die PCI dadurch für die staatlichen Institutionen der DDR zu einem attraktiven Partner, mit dem die PCF aufgrund ihrer unflexibleren Politik nicht Schritt halten konnte. Hinter den realpolitischen Interessen hatte – selbst im Realsozialismus – der sozialistische Internationalismus zurückzutreten. Im zweiten Vortrag gab KARLO RUZICIC-KESSLER (Wien) einen Einblick in die Parteibeziehungen zwischen der PCI und der Komunistička partija Jugoslavije (KPJ) der Nachkriegszeit. Im Mittelpunkt stand dabei die Entwicklung der italienisch-jugoslawischen Territorialstreitigkeiten über den Großraum Triest vor dem Hintergrund des politischen Bruchs zwischen den Generalsekretären der KPJ und der KPdSU, Josip Broz Tito und Josef Stalin. In den, dem Ende des Zweiten Weltkrieges folgenden, italienisch-jugoslawischen Territorialstreitigkeiten hatten PCI und KPJ zunächst die Interessen ihrer jeweiligen Nationen vertreten. 1947, mit der Gründung des Informationsbüros der Kommunistischen und Arbeiterparteien (Kominform), in dem die KPdSU eine dominante Rolle einnahm, traten diese dann aber in den Hintergrund. PCI und KPJ mussten ihre Politik den transnationalen Interessen der Kominform unterordnen. Schon 1948 wurde die KPJ aber aufgrund des Bruchs zwischen Stalin und Tito aus der Kominform ausgeschlossen. KPJ und PCI erhielten dadurch wieder einen größeren politischen Handlungsspielraum. Unter dem Deckmantel eines ideologischen Überbaus – des Bruchs zwischen Kominform und KPJ – konnten beide Parteien die Vertretung der Interessen ihrer Nation wieder in ihre Politik integrieren. Im Hinblick auf die politischen Spielräume der kommunistischen Parteien hielt Ruzicic-Kessler abschließend fest, dass der KPdSU deshalb auch in den Beziehungen der PCI zwar eine, kaum aber eine allmächtige Rolle bescheinigt werden könne. Der dritte Vortrag des Panels von MAXIMILIAN GRAF (Wien) behandelte die Parteibeziehungen zwischen der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) und der ostdeutschen SED. Auch hier ließ sich seit Beginn der 1960er-Jahre eine, wenn auch nur kurze, Phase eines Eurokommunismus erkennen. Weit stärkere Auswirkungen auf die Parteibeziehungen dürfte aber die in den 1960er-Jahren einsetzende offene Kritik der KPÖ an der ostdeutschen Realpolitik der SED gehabt haben. Die Kritik der KPÖ reichte dabei vom Mauerbau bis hin zu den Lebensverhältnissen in der DDR und machte selbst vor der Kulturpolitik der SED nicht halt. Diese reagierte, indem sie, soweit es ihr mit ihren begrenzten Mitteln möglich war, die Reformkräfte innerhalb der KPÖ schwächte und ihre konservativen Kader stärkte. Tatsächlich gelang es nach 1968 den von der SED wie den übrigen osteuropäischen kommunistischen Parteien gestärkten konservativen Kräften, die Führung an sich zu reißen und die Partei von den Reformern zu 'säubern'. Jegliche Kritik der KPÖ an der Realpolitik der SED und der Politik der Mitgliedsstaaten der SSG wurde nun eingestellt. Graf wies darauf hin, dass die Rückkehr der KPÖ auf die politische Linie der SSG nach 1968 neben einem ideologischen – möglicherweise – auch einen finanziellen Hintergrund besessen habe. Die KPÖ habe sich zu einem erheblichen Teil über Handelsgeschäfte mit Unternehmen der sozialistischen Staaten und damit auch der DDR finanziert. Die ideologischen Interessen hätten hier wohl vor den realen Interessen der Partei zurücktreten müssen. In seiner Kommentierung des Panels hob ZOLTAN MARUZSA (Budapest) den letzten Punkt nochmals hervor und wies auf die Dringlichkeit hin, wirtschaftliche und finanzielle Momente innerhalb der künftigen Aufarbeitung der kommunistischen und sozialistischen Parteigeschichten und Parteibeziehungen stärker zu berücksichtigen.

Das dritte und letzte Panel legte, unter der Moderation von ARIANE BRILL (Potsdam), den Fokus auf die Parteibeziehungen innerhalb des 'Ostblocks'. Anhand des europäischen Einigungsprozesses wurde, unter Berücksichtigung der engen Verzahnung der jeweiligen Parteien mit ihren staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen, deren divergierende Politik anhand zweier Fallbeispiele beleuchtet. PAULINA GULINSKA-JURGIEL (Potsdam) stellte in ihrem Vortrag die mediale Auseinandersetzung einiger osteuropäischer publizistischer Organe mit dem westeuropäischen Einigungsprozess vor. Über eine Analyse polnischer, tschechoslowakischer und ostdeutscher Zeitschriften – und damit indirekt auch der sie beaufsichtigenden kommunistischen Parteikader – bot sie einen Einblick in deren Narrative und Debatten zur medialen Aufbereitung des westeuropäischen Einigungsprozesses. Die vorgestellten osteuropäischen Medien vermittelten diesen Gegenstand vor allem als politisches Konstrukt. Die in den westlichen Medien propagierte Kultur- und Wertegemeinschaft trat hinter dieser Darstellung deutlich zurück. Die osteuropäischen Europadiskurse waren dementsprechend meist wenig innovativ. Gelegentlich stimmten sie mit ihren westeuropäischen Pendants überein. Vor allem griffen sie aber auf die jeweiligen historischen Muster ihrer Herkunftsstaaten zurück. Ein einheitliches Bild kam dementsprechend in den östlichen Medien nicht zustande. Dafür waren deren Europavorstellungen – wie diejenigen, der kommunistischen und sozialistischen Parteien, die sie kontrollierten – zu unterschiedlich gewesen. Im zweiten Vortrag lieferte WOLFGANG MUELLER (Wien) Einblicke in die praktische Auseinandersetzungen der – von den kommunistischen und sozialistischen Parteien kontrollierten – Mitgliedsstaaten der SSG mit dem Prozess der europäischen Integration. Seit Beginn der 1960er-Jahre war der osteuropäische Raum an einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der EWG interessiert und machte dies innerhalb des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) auch deutlich. Treibende Kraft hinter den Annäherungsversuchen dürften dabei, so Mueller, weniger die KPdSU als vielmehr die kommunistischen Parteien der übrigen osteuropäischen Staaten gewesen sein. Diese hätten sich einen Ausbau ihrer Handelsvolumina mit Westeuropa erhofft, die UdSSR im Gegenzug auf eine verstärkte Bereitschaft der osteuropäischen Staaten zur Integration in die östlichen Bündnissysteme spekuliert. Zwei von der Moskauer Führung eingeleitete Initiativen des RGW, eine zu Beginn der 1960er-Jahre, eine zweite zu Beginn der 1970er-Jahre, wurden hierzu unternommen. Ein größerer Durchbruch blieb dem RGW aber versagt. Die kommunistischen und sozialistischen Parteien der SSG waren letztlich nicht in der Lage, sich auf ein gemeinsames wirtschaftspolitisches Vorgehen gegenüber der EWG zu einigen. Dafür verfolgten die kommunistischen Parteien innerhalb des Ostblocks zu unterschiedliche Interessen.

Diese Feststellung wurde im die Konferenz beschließenden Endkommentar nochmals aufgegriffen. Von einem monolithischen politischen Block oder auch nur mehreren politischen Blöcken der kommunistischen und sozialistischen Parteien könne weder im Fall der westeuropäischen noch im Fall der osteuropäischen Parteien gesprochen werden. Inhaltliche Differenzen hätten zwischen westlichen, westlichen und östlichen und selbst zwischen östlichen Parteien bestanden und seien in deren täglicher Arbeit auch immer wieder zum Tragen gekommen. Reale Interessen – vor allem solche der Wirtschaft und des Handels – hätten hieran einen maßgeblichen Anteil gehabt, was die transnational angelegten Vorträge deutlich zum Vorschein gebracht hätten.

Transnationale Ansätze zur Aufarbeitung der kommunistischen und sozialistischen Parteigeschichten stecken auch heute – über zwanzig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges – noch immer in ihren Anfängen. Dass ihre Verwendung durchaus neue Einblicke in die Parteigeschichten liefern kann, dies haben die Vorträge der Konferenz bewiesen.

Weitergehende diesbezügliche Untersuchungen – unter stärkerer Berücksichtigung der wirtschaftlichen und finanziellen Parteiinteressen und unter Einbeziehungen auch der kleineren kommunistischen Parteien – dürften helfen, diese Einblicke zu erweitern. Auch die Nationalgeschichten der europäischen Staaten, die politische und die Wirtschaftsgeschichte Europas - von der EWG, über die EG, bis hin zur EU -, der SSG und des RGW, dürften hiervon nicht unwesentlich profitieren.

Konferenzübersicht:

Panel I: Eurokommunismus als Herausforderung für Ost und West (Moderation: Fanny Le Bonhomme (Rennes), Kommentar: Ulrich Pfeil (Lorraine))

Aurélie Denoyer (Paris-Est): Les relations entre le PCE et la SED après 1968

Nikolas Dörr (Potsdam): Der Eurokommunismus als Herausforderung für die kommunistische Bewegung Europas am Beispiel der ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament 1979

Panel II: Im Spannungsfeld zwischen Ost und West (Moderation: Dominik Rigoll (Jena), Kommentar: Zoltan Maruzsa (Budapest))

Francesco di Palma (Berlin): Die Dreiecksbeziehungen zwischen PCF, PCI und SED

Karlo Ruzicic-Kessler (Wien): Der PCI, die Beziehungen zu Jugoslawien und die Hand Moskaus 1945-1954

Maximilian Graf (Wien): Die KPÖ im Spannungsfeld zwischen Ost und West 1945-1989. Von Moskau über den 'Austroeurokommunismus' nach Ost-Berlin

Panel III: Europa und der europäische Kommunismus (Moderation: Ariane Brill (Potsdam)

Paulina Gulinska-Jurgiel (Potsdam): Europavorstellungen im Ostblock in den 1960er und 1970er Jahren

Wolfgang Mueller (Wien): Osteuropa und die europäische Integration

ZitierweiseTagungsbericht Zwischen Moskau und Europa. Die europäischen kommunistischen Parteien 1945 bis heute / Entre Moscou et l'Europe. Les partis communistes européens de 1945 à aujourd'hui. 22.06.2012, Berlin, in: H-Soz-Kult, 07.02.2013, <http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/tagungsberichte/id=4635>.

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