Proteste, aufkommender Populismus sowie Reaktionen der Staatsspitzen auf diese Herausforderungen gehören zur ostmitteleuropäischen Nachgeschichte der historischen Zäsur von 1989. Themen also, die sich in die Zielsetzung des Deutschen Polen-Instituts (DPI) einfügen, Phänomene, die die breite Öffentlichkeit beschäftigen, interdisziplinär zu erörtern. Die Bezeichnung der „neuen sozialen Bewegungen“ wurde bisher in erster Linie in Bezug auf die westeuropäische Studenten-, Umwelt- und Friedensbewegung verstanden. Eine Nutzung des Konzepts für die sozialen und politischen Protestformen im Transformationsprozess Ostmitteleuropas im Allgemeinen und im deutsch-polnischen Vergleich im Speziellen fehlte bisher. Mittels dieser Tagung war es ein Anliegen des Instituts für Politische Studien der Polnischen Akademie der Wissenschaften und des DPI, diese Lücke zu schließen. Zusätzlich sollten auch Legitimationsstrategien politischer Entscheidungsträger in Reaktion auf die gesellschaftliche Unruhe analysiert werden.
Zum Auftakt der Tagung umriss der renommierte Bewegungsforscher DIETER RUCHT (Berlin) in seinem Impulsreferat die theoretischen Grundlagen zur Erfassung sozialer Bewegungen und stellte ihre Ausprägungen und Entwicklungen im deutsch-deutschen Vergleich dar. In seiner Einführung stellte er besonders den Netzwerkcharakter sozialer Bewegungen heraus, der sie von kurzlebigen Kampagnen ebenso wie von Organisationen abgrenzt. Er verdeutlichte die Evolution des Protests hin zu seiner heutigen alltäglichen, sozial verbreiteten und vielfältigen Form. Im empirischen Teil stellte Rucht sein Projekt der Protestereignisanalyse in Deutschland vor. Bemerkenswert war vor allem Ruchts Befund über eine nach wie vor bestehende Verschiedenartigkeit des Protests in Ost und West, der sich auch zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung noch nicht aneinander angeglichen habe.
Den Bogen zum Rahmen des ostmitteleuropäischen Vergleichs sozialen Protests schlug auf dieser Grundlage das von STEFAN GARSZTECKI (Chemnitz) geleitete erste Panel. Dieses nahm Arbeiterproteste in Ostdeutschland und Polen in den Blick. Diese lösten vor allem in den frühen Jahren der Transformation gesellschaftlichen Druck aus.
Der Beitrag MARCUS BÖICKs (Bochum) konzentrierte sich auf die Proteste gegen die Treuhandanstalt in den frühen 1990er-Jahren in den neuen Ländern. Er strich die lokal und personell breite Streuung der Proteste heraus, die einen diffusen Antikapitalismus als gemeinsamen Nenner hatten. Böick leitete daraus im Sinne des Befundes Dieter Ruchts eine spezifisch ostdeutsche Protestkultur ab. Die polnische Perspektive wurde erstmals durch MATTHIAS AMMER (Göttingen) vertreten. Er versuchte die Entwicklung der Solidarność von einer Massenbewegung zu einer marginalisierten Gewerkschaft zu erklären. Als Hauptproblem nannte er die Doppelrolle der Solidarność als politischer und wirtschaftlicher Akteur, die eine mangelnde Vertretung von Arbeitnehmerinteressen zur Folge hatte. Auch WOJCIECH BŁASIAK (Krakau) nahm die Rolle der Solidarność in den Blick, fokussierte sich allerdings auf die Bergarbeiterproteste von 1993 und 2002/2003. Er analysierte vor allem die Wechselbeziehung zwischen Solidarność und den jeweiligen Regierungen. Die anschließende Diskussion konzentrierte sich vor allem auf die Langzeitfolgen der Arbeiterproteste. Konstatiert wurde eine fehlende Verstetigung zivilgesellschaftlicher Aktivität ehemaliger Protestteilnehmer in beiden Ländern.
Das zweite Panel leitete KLAUS BACHMANN (Warschau) ein, der negative und positive Aspekte des Populismus beleuchtete. Bachmann stellte Definitionen des Begriffs vor, der sowohl neutral als Politikstil als auch wertend als Bewegung und Ideologie verstanden werden kann. Im europäischen Vergleich sah Bachmann Populismus als heterogenes Phänomen an, das Bedrohung wie auch politiköffnende Chance für die Demokratie sein kann. Populismus stehe so genau an der Schnittstelle zwischen Legitimation und Protest.
STEFAN GARSZTECKI (Chemnitz) stellte den Bezug zu Ostmitteleuropa her. In seinem Vergleich verschiedener populistischer Parteien identifizierte er Inhalte, die mit Forderungen westeuropäischer populistischer Parteien übereinstimmten, sowie auch ostmitteleuropäische Spezifika. So finden sich Elemente direkter Demokratie in den Wahlprogrammen vieler populistischer Parteien in ganz Europa. Garsztecki unterstrich daher das demokratische Potential des Populismus und charakterisierte ihn als zeitgenössisches Phänomen. Als ostmitteleuropäische Besonderheiten könnten hingegen vor allem Forderungen nach Dekommunisierung, einem „Europa der Vaterländer“ und die Kritik am europäischen Geschichtsbild angesehen werden. ANDREAS PRIBERSKY (Wien) versuchte den ostmitteleuropäischen Populismus durch eine bildgestützte Analyse greifbar zu machen. Am Beispiel der ungarischen Protestbewegung von 2006 verdeutlichte er die emotionalisierende Besetzung von Machtorten als Faktor, der den rechtspopulistischen Bewegungen Auftrieb verlieh. Pribersky machte so auf die Symbiose aus Populismus und Popkultur aufmerksam. ŁUKASZ SCHEFFS (Posen) ordnete anschließend die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) in den Diskurs ein. Vor allem die Konzentration der Partei auf die Führungsfigur Jarosław Kaczyński wie auch die versuchte Spaltung der polnischen Gesellschaft qualifiziert die PiS Scheffs zufolge als populistisch. Jedoch warf er die Frage auf, inwiefern die programmatische „Wir“-„Sie“-Dichotomie der PiS nicht eher als Marketingstrategie statt als Populismus einzuordnen sei. JAN KUTYŁOWSKI (Oslo/Warschau) verglich in seinem Beitrag anhand empirischer Ergebnisse das Protestpotential in Polen und den neuen Ländern Deutschlands und versuchte so die Anomalie des stetigen Regierungswechsels in Polen zu erörtern. PIOTR KOCYBA (Chemnitz) wies auf die Autonomiebewegung in Schlesien hin. Er zeigte auf, dass sich Teile der Bevölkerung in diesem Landesteil einer neuen regionalen Identität zuordnen, die in Ablehnung zur polnischen und auch deutschen Nationalzugehörigkeit konstruiert sei. Kocyba erörterte die Vernetzungen, Ideologie und Geschichtspolitik der Bewegung, die in der anschließenden Diskussion als ethnoregionaler Zusammenschluss eingestuft wurde. Hier wurde auch die Frage aufgeworfen, ob Mythen und Verschwörungstheorien einen inhaltlichen Kern des Populismus bildeten. Die Diskutanten waren sich darin einig, dass die Konfliktlinie zwischen populistischen und etablierten Parteien im ostmitteleuropäischen Kontext oft zwischen Tradition und Moderne verläuft.
Ein Abendvortrag der polnischen Soziologin und Mitorganisatorin MARIA JAROSZ (Warschau) bewertete die Transformation Polens. So wurden Erklärungen für den in der Tagung betrachteten gesellschaftlichen Protest am polnischen Beispiel deutlich. In ihrem Vortrag zog Jarosz eine ambivalente Bilanz der Nachgeschichte des Umbruchs von 1989 für Polen. Die sich zuspitzende Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich sah Jarosz als problematische Folge einer ansonsten erfolgreichen Transformation an. Klar benannte Jarosz die Probleme der politischen Kultur, die historisch auf einer Abwehr gegen externe Feinde beruhe und deshalb die gesellschaftliche Polarisierung begünstige. Den Anstieg der Wählerschaft der Linken interpretierte sie jedoch als Chance zur Umstrukturierung der bisherigen Spaltung Polens in eine klerikale, ländlich geprägte PiS- und eine gebildetere, urbane PO-Wählerschaft. Stefan Garsztecki relativierte in der Diskussion des Vortrags dieses Schwarz-Weiß-Bild der polnischen Gesellschaft mit dem Hinweis auf ein gemäßigtes Potential der PiS, das durchaus an einer Gestaltung der Moderne interessiert sei. Jarosz negierte jedoch den Modernisierungswillen der PiS mit Blick auf die Politik während ihrer Regierungszeit. Sie wies darüber hinaus auf ihre Untersuchungen der Selbstmordrate als Indikator für den Zustand der polnischen Gesellschaft hin. Da diese sich im europäischen Mittelfeld befindet und sich langsam stabilisiert, zog Jarosz letztlich ein vorsichtig optimistisches Fazit der polnischen Transformation.
In einem Kommentar zu Jarosz‘ Vortrag wies MARTIN DAHL (Warschau) plastisch auf die Folgen für die Verlierer des Umbruchs in Polen hin. Er verdeutlichte, dass sich durch eine frühe Selektion die Chancenlosigkeit der Nachkommen von Transformationsverlierern noch vergrößere und gesellschaftliche Unterschiede so letztlich vererbt werden. Er schloss seinen Vortrag mit der These, dass der Rückzug des Staates aus der Sozialpolitik das größte Problem der Transformation darstelle und zu einer lethargischen und politisch passiven Gesellschaft geführt habe.
Der zweite Tagungstag begann mit dem durch DIETER BINGEN (Darmstadt) geleiteten Panel zu einem bedenklichen Auswuchs gesellschaftlichen Protests: Rechtsradikalismus und Antisemitismus in Ostmitteleuropa wurden näher betrachtet.
Besonders erfolgreich war eine extrem rechte Bewegung in Ungarn, weswegen ein Seitenblick in dieses Land nützlich war. ARON BUZOGANY (Speyer) erklärte, warum die gesellschaftliche Nachfrage nach einer rechten Partei in Ungarn so groß war. Er machte die Bipolarisierung des Parteiensystems für diese Entwicklung verantwortlich. Dies habe „Jobbik“ geschickt genutzt, um in einer Zwitterrolle zwischen populistischer Partei und sozialer Bewegung auf Kosten der Linken aufzusteigen. Auf den Aspekt der „Nachfrage“ nach rechten Positionen ging auch FLORIAN FERGER (Leipzig) ein. Er widerlegte mittels statistischer Daten anschaulich die „Modernisierungsverliererhypothese“, die einen Zusammenhang zwischen Wirtschaftskrisen und rechtsextremen Einstellungen postuliert. Für Ferger sind Werteproblematiken eine adäquatere Erklärung für die Häufung des Auftretens von Xenophobie in Ostmitteleuropa. DANIEL FLEISCH (Mainz) schloss dieses Panel mit der Betrachtung der aktuellen Ausprägungen des polnischen Antisemitismus, der ihm zufolge durch die Vermischung mit wirtschaftlichen Gesichtspunkten vor allem als Ausdruck der Unzufriedenheit mit der politisch-ökonomischen Transformation verstanden werden sollte.
Im vierten Panel, das von PETER OLIVER LOEW (Darmstadt) geleitet wurde, ging es um Fragen nationaler Erinnerung und stärker als zuvor um die Legitimation von Politik, die oftmals durch aktive Geschichtspolitik erfolgt.
PIOTR FORECKI (Posen) analysierte den jüngsten Streit um die Bestattung Lech Kaczyńskis auf der Wawel-Burg in Krakau. Obwohl eine Mehrheit gegen die Beisetzung Kaczyńskis in Krakau war, wurde dies in einer religiös aufgeladenen Stimmung übergangen. Forecki kontrastierte diese Diskussion mit jener um die Begräbnisstätte Czesław Miłoszs, der anders als Kaczyński aus dem kollektiven Gedächtnis Polens ausgeschlossen worden sei. Für Forecki war dies ein Indiz, dass in Polen ein katholisch konnotierter, nicht-weltlicher Laizismus überwiegt. PETER RÖMER (Münster) verglich in seinem Vortrag die Aufarbeitung staatssozialistischer Vergangenheit in Deutschland und Polen. Er wies auf die enge Verknüpfung der Erinnerungskulturen beider Länder hin, die auch Auswirkungen auf die Aufarbeitung habe. Er erklärte die Aufarbeitungsverläufe in beiden Ländern mit der zeitlich abweichenden Artikulation von Protest, verwies aber auch auf starke Parallelen und Angleichungsprozesse. Römer zufolge darf die Aufarbeitung in beiden Ländern demnach nicht nur als nationaler Prozess, sondern muss auch als Verflechtungsgeschichte gelesen werden.
Das letzte, von Dieter Rucht geleitete Panel konzentrierte sich auf neue soziale Protestbewegungen in Ostmitteleuropa.
Ein regionaler Schwerpunkt lag dabei zunächst auf der Ukraine. OLEKSANDR SVETLOV (Kiew) stellte dabei die „orangene Revolution“ als historischen Wendepunkt dar. Sie habe auch mit Hilfe der Popkultur zu gesellschaftlichen Protest motiviert. Auch ANDREA PRIEBE und DOROTHÉE MARTH (Jena) konzentrierten sich in ihrem Vortrag auf den Bereich der Inszenierungen. Sie analysierten die Aktionen der Frauenrechtsgruppe „Femen“, die provokantes Auftreten mit politischen Statements verbindet. Die Einordnung von „Femen“ als soziale Bewegung wurde jedoch in der Diskussion angezweifelt, da die Grenze zu einer Kunstaktionsgruppe noch nicht überschritten worden sei. MARTA TRAWIŃSKA (Breslau) analysierte die Frauenrechtsbewegung in Polen und wies darauf hin, dass Frauen nicht nur Objekt, sondern auch Subjekt der Transformation gewesen seien. Trawińska zufolge habe die starke Feminisierung des öffentlichen Sektors zu einer besseren Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten geführt. Frauen seien so auch aktive Akteure bei der Sanierung der Gewerkschaften gewesen – dieser Trend werde sich in Zukunft noch verstärken, prognostizierte die Soziologin. ADAM OSTOLSKI (Warschau) betrachtete die Rezeption der polnischen Ökologie-Bewegung in Abhängigkeit zum jeweiligen politischen System. Sie war während der 1980er-Jahre stark, und auch während der „Vierten Republik“ wurde breit über sie berichtet. Wenn jedoch das Modell einer „offenen“ Gesellschaft überwiege, werde sie erstaunlicherweise nahezu ignoriert. Als stärker in Abhängigkeit zu grenzüberschreitenden Trends beschrieben wurde die Bewegung der polnischen Globalisierungskritiker von PIOTR ANTONIEWICZ (Breslau). Hier spielten Demonstrationen statt Streiks als Protestform eine konstitutive Rolle. Deutlich wurde, dass sowohl die feministische, ökologische als auch globalisierungskritische Bewegung in Polen globale Trends und Werte mit nationalen Problemen mischt. Der abschließende Beitrag AGNIESZKA ZAGAŃCZYK-NEUFELDs (Berlin/Bochum) erklärte mit einem ideengeschichtlichen Ansatz den Verlauf der Protestkultur in Polen. Wertekonvergenzen und Verständigung zwischen dem liberalem Teil der PZPR und den Solidarność-Eliten hätten letztlich dazu geführt, dass Polen die Zivilgesellschaft „von oben aufgezwungen“ worden sei. Die im Kommunismus bewährten Protestformen hatten unter diesen Umständen kaum Effekt. Dies führte letztlich zur Exklusion eines bestimmten Teils der Gesellschaft und einer Radikalisierung der marginalisierten, von der Elite ausgeschlossenen Bewegung, die mehrheitlich PiS wählte.
In der Abschlussdiskussion wurde der Erfolg der Tagung deutlich. Die Bandbreite und Qualität der Beiträge trugen zum ausgegebenen Ziel bei, die Bedeutung der Proteste für die Transformation in Ostmitteleuropa im Allgemeinen und für Polen und Deutschland im Speziellen zu klären. Ihnen muss eine wichtige, zumeist systemstabilisierende Rolle zugeschrieben werden. Die Reaktionen der Staatsspitzen auf die sozialen Bewegungen schwankten zwischen Ignoranz, wie etwa im Falle der Bergbauproteste in Polen, und einer vollständigen Inklusion der Protestforderungen, wie bei der Aufarbeitungsinitialisierung in Deutschland zu Beginn der 1990er-Jahren. Wünschenswert wäre eine Ausweitung der regionalen Fokussierung der Tagung unter Einbeziehung der ostmitteleuropäischen Beispiele. Denn die analysierten Krisensymptome, wie etwa Xenophobie, sind in ganz Europa zu konstatieren. Analog zu transnationalen Problemen sind Protestbewegungen entstanden, die über den nationalen Tellerrand hinausblicken. Phänomen und Wirkung der „neuen sozialen Bewegungen“ müssen daher in einem europäischen Rahmen in zukünftige Forschungen einfließen. Ansonsten verlieren Sozialwissenschaft und Historiographie einen erheblichen Erklärungswert für die politischen und zivilgesellschaftlichen Entwicklungen ganz Europas aus den Augen, wie die Tagung zeigte.
Konferenzübersicht:
Impulsreferat
Dieter Rucht (Berlin): Repertoires politischen Protests. Theoretische Überlegungen und empirische Befunde zu kollektivem Protest im innerdeutschen Vergleich
Panel I: Arbeiterproteste
Marcus Böick (Bochum): »Aufstand im Osten«. Sozialer und betrieblicher Protest gegen die Treuhandanstalt in den frühen 1990er Jahren
Matthias Ammer (Göttingen): Disziplinierung der Arbeiter und Kanalisierung wirtschaftlicher Unzufriedenheit – Die Gewerkschaft Solidarność und Arbeitskämpfe in Polen nach 1989
Wojciech Błasiak (Krakau): Soziale Proteste im Steinkohlenbergbau in Polen nach 1989: Hintergrund, Ursachen, Verlauf, Konsequenzen
Impulsreferat
Klaus Bachmann (Warschau): Impulsreferat: Populismus – Bedrohung oder Chance der Demokratie?
Panel II: Populismus und Protest
Stefan Garsztecki (Chemnitz): Populismus und Streitkultur in Ostmitteleuropa im Vergleich
Andreas Pribersky (Wien): Nach dem »Realen Sozialismus« die »EUdSSR«? Zu einer vergleichenden Rekonstruktion der Entstehung der »neuen Rechten« in Ungarn aus der Protestbewegung des Jahres 2006
Łukasz Scheffs (Posen): »Recht und Gerechtigkeit« als Protestpartei? Eine kurze politologische Reflexion
Jan Kutylowski (Oslo/Warschau): Delegitimation, Unzufriedenheit und Protestpotential in der ehemaligen DDR und Polen, 1990-2010: Eine vergleichende makroskopische Sicht mit einigen mikroskopischen Überlegungen
Piotr Kocyba (Chemnitz): Der Ruch Autonomii Śląska und der Związek Ludności Narodowości Śląskiej: Von einer regionalen Identität zur ethnischen Form sozialen und politischen Protests
Abendvortrag
Maria Jarosz (Warschau): Das Jahr 1989. Glanz und Elend der polnischen Transformation
Kommentar
Martin Dahl (Warschau): Die sozialen Kosten der Systemtransformation in Polen nach 1989
Panel III: Rechtsradikalismus und Antisemitismus
Aron Buzogany (Speyer): Risse im System: Der Aufstieg der radikalen Rechten in Ungarn
Florian Ferger (Leipzig): Rechtsextremismus als Protestform der Verlierer im Transformationsprozess? Eine empirische Überprüfung der »Modernisierungsverliererhypothese«
Daniel Fleisch (Mainz): Antisemitismus in Polen nach 1989
Panel IV: Legitimität und Erinnerungskultur
Piotr Forecki (Posen): Gräber und Erinnerung. Der Streit um die Begräbnisstätten von Czesław Miłosz und Lech Kaczyński
Peter Römer (Münster): Streit um die Aufarbeitung kommunistischer Vergangenheit in Deutschland und Polen – (K)ein vergleichbarer Verlauf?
Panel V: Neuer sozialer Protest
Oleksandr Svetlov (Kiew): Zivilgesellschaft vs. Kutschismus: Protest und die ukrainische »Orange Revolution«
Piotr Antoniewicz (Breslau): Anatomie der globalisierungskritischen Proteste in Polen. Zwischen Moderne und Postmoderne
Adam Ostolski (Warschau): Ökologie, Demokratie und Moderne. Umweltproteste in Polen seit 1989
Andrea Priebe (Jena), Dorothée Marth (Jena): Weiblichkeit als politisches Happening. Mit den Waffen der Frauen für politische Verantwortlichkeit
Marta Trawińska (Breslau): Geschlecht und Transformation. Die Frau als Gegenstand des gesellschaftlichen Wandels in Polen
Agnieszka Zagańczyk-Neufeld (Berlin/Bochum): Zivilgesellschaft oder Eliten-Demokratie? Problematische Koexistenz des zivilgesellschaftlichen Ansatzes und des neopositivistischen Diskurses für die Protestkultur in Polen