Formen der Integration und Desintegration in Europa

Formen der Integration und Desintegration in Europa

Organisatoren
Institut für Europäische Geschichte, Mainz; Historisches Seminar der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Ort
Mainz
Land
Deutschland
Vom - Bis
01.03.2007 - 02.03.2007
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Von
Edvin Pezo, Mainz / Jena

Vor dem Hintergrund der politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Herausforderungen, die den europäischen Integrationsprozess begleiten, und in Anbetracht der Einigungsbemühungen rund um die Ausgestaltung einer europäischen Verfassung drängen sich Fragen nach historischen Formen von Integration und Desintegration in Europa auf. Das Institut für Europäische Geschichte in Mainz (Forschungsbereich I: Europa als Herausforderung für Politik, Gesellschaft und Kirche) hat diese Fragen in Zusammenarbeit mit dem Historischen Seminar der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf in einem Workshop zu „Formen der Integration und Desintegration in Europa“ aufgenommen. Im Rahmen einer historischen Europaforschung wurden Beispiele grenzüberschreitender Kooperationen zusammengetragen, die unter spezifischen Voraussetzungen signifikante Erwartungen und Ziele verfolgten und von unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Akteuren getragen wurden. Dabei sollten die Beiträge das Spektrum der einzelnen Kooperationsfelder exemplarisch vermessen und die engere Phase der Europäischen Integration mit Entwicklungen konfrontieren, die in die frühe Neuzeit zurückreichen. Den Schwerpunkt bildeten allerdings Themen zur Zeit nach 1945.

Nach der Begrüßung durch Heinz Duchhardt (IEG Mainz) formulierte Hein Hoebink (Düsseldorf) einführend einige Kernfragen. So hinterfragte er in Anbetracht einer „Erfolgsgeschichte“ Europas für die Zeit nach 1945, als sich unter Einbindung von Siegern und Verlierern ein „System der wechselseitigen Verständigung“ etablierte, welche Aussichten angesichts bestehender Konstellationen für eine fortschreitende europäische Integration bestehen. Auch warf er die Frage auf, welche historischen Variationen von Integrationsprozessen die Historiker erschließen könnten. Somit plädierte Hoebink für eine verstärkte historische Aufarbeitung der Frage nach Integration und Desintegration, einem Forschungsfeld, das momentan von der Politikwissenschaft dominiert werde.

Der Politikwissenschaftler Peter Schmitt-Egner (Siegen; "Interregionale Kooperation, transnationale Integration und europäische Kompetenz. Theoretische, methodische und strategische Anmerkungen") warf Fragestellungen nach theoretischen Modellen, methodischen und strategischen Herangehensweisen mit Blick auf eine interregionale Kooperation und transnationale Integration auf. Er orientierte sich exemplarisch an der Ostseeregion, die er als ein subeuropäisches Modell betrachtete. Hierfür hinterfragte er die Grundlagen einer interregionalen Kooperation sowie die zur Anwendung kommenden Grundbegriffe, bevor er detailliert auf „Determinanten und Stufen eines räumlichen Integrationsmodells“ und die „Stufen transnationaler Integration: von der grenzüberschreitenden Kooperation zum grenzübergreifenden Handlungsraum ‚Ostsee’“ einging. Für den Ostseeraum, der während der Zeit des „Kalten Krieges“ dreigeteilt war und sich erst nach 1990 verstärkt dem europäischen Integrationsraum zuwendete, stellte Schmitt-Egner unterschiedliche Integrationsgrade bei Politik und Kultur fest. Unter Berücksichtung der Akteursebene hinterfragte er die Rolle subnationaler und non-gouvernementaler Akteure hinsichtlich einer Erweiterung und Vertiefung dieses Raumes zu einer transnationalen Integration. Zu den Integrationszielen sei unter anderem die Ausbildung einer „europäischen Kompetenz“ zu rechnen, die die Fähigkeit einer Region ausbauen könne, den europäischen Integrationsprozess als Feld transnationalen Lernens zu nutzen und durch externe Kooperationen das interne regionale Programm zu fördern. In der Diskussion wurde vor allem erörtet, inwieweit „Integration“ oder die Vernetzung von Strukturen bzw. Verflechtung von Akteuren überhaupt messbar sei, und ob die Bildung neuer Identitäten in den subeuropäischen Räumen eventuell in Konkurrenz zum europäischen Einheitsgedanken stehe.

Es folgten historische Fallstudien, die den europäischen Kontinent als Kommunikationsraum mit – je nach Fragestellung und Untersuchungsfeld – flexiblen Grenzen und variierenden Knotenpunkten präsentierten. Der Rechtshistoriker Karl Härter (Frankfurt a.M.; "Asylgewährung, Auslieferung und internationale Rechtshilfe in Strafsachen in Europa im 18. und 19. Jahrhundert") verwies zunächst auf die gegenwärtige Problematik bei der Schaffung eines europäischen Auslieferungsrechtes. Sodann beleuchtete er den juristischen Diskurs sowie die normative Ebene bei der Ausgestaltung von Asyl und Auslieferungsrecht, wobei er auf die Dynamik des Wandels in Folge der politischen Ereignisse der Jahre 1789, 1830 und 1848 verwies. Dabei unterstrich er die Bedeutung grenzübergreifender (politischer) Wanderungsbewegungen, die eine neue Qualität erreichten und damit den Druck auf eine Nationalisierung des Strafrechts erhöhten, was wiederum eine Etablierung des zwischenstaatlichen Asyls gefördert habe. Abschließend verwies er auf offene Forschungsfragen – so wisse man bislang so gut wie nichts über die Asylanten – und auf grundlegende Voraussetzungen für die Ausbildung des Asylrechts sowie die Nationalisierung und Territorialisierung des Strafrechts. Asyl und Auslieferung bildeten dabei integrative wie auch desintegrierende und konfliktträchtige Momente in der Entwicklung des Nationalstaates.

Härters Kollege Miloš Vec (Frankfurt a.M.; "Europäische Integration durch Völkerrecht. Themen und Strukturen grenzüberschreitender Kooperation zwischen Vormoderne und 19. Jahrhundert") ging Aspekten der Integration durch Völkerrecht nach, wobei er dessen Integrationsleistungen anhand von vier Punkten aufzeigte: Integration durch Ideen, durch Verträge, Gesetze bzw. Institutionen. Die Integration durch Ideen paraphrasierte er anhand der Entwicklung des Naturrechts als vormodernes Natur- und Völkerrecht. Das Naturrecht habe ein Bedürfnis nach Normativität erfüllt, und mit der Formulierung von Normen wurde der Rechtsraum „benennbar“, was zugleich den Eintritt in einen Kommunikationsprozess bedeutete. Das Eingehen wechselseitiger Verpflichtungen und die damit verbundene Entstehung von Vertragsbeziehungen hätten für eine Integration Europas durch bilaterale Verträge ebenso eine gewisse Art der Kommunikation verlangt, die an Normen gebunden war und einen Integrationsgrad für die daran teilnehmenden Völkerrechtssubjekte indizierte. Die Integration durch Gesetze bzw. Institutionen führte laut Vec gleichfalls eine Rechtsvereinheitlichung herbei oder war, wie im Fall der Ausbildung internationaler Institutionen, ein „genetisches Produkt“ der normsetzenden Verträge des 19. Jahrhunderts. In seinem Resümee hob Vec nicht nur die vielfachen Verdichtungsprozesse hervor, die am Beispiel der historischen Entwicklung des Völkerrechts auszumachen seien. Dieses bildete die internationalen Beziehungen nicht nur ab, es verstärkte sie.

Die darauf folgenden Referate rückten Integrationsprozesse nach dem Zweiten Weltkrieg in den Mittelpunkt, die auf nationaler, inter- oder transnationaler Ebene zu verorten waren. Michael Gehler (Hildesheim; "Wechselnde europäische Integrationszwänge: Österreichs Weg vom Marshall-Plan bis zum EU-Beitritt 1948-1995") brachte ein Beispiel der „Integration ohne Vergemeinschaftung“ ein. Für die Integration Österreichs sei als zentraler Punkt die Neutralitätswahrung des Staates wesentlich gewesen. Dafür habe Österreich wirtschaftliche und ideologische Gesichtspunkte untergeordnet und auf eine West-Integration verzichtet. Gehler betrachtete insbesondere die wirtschaftliche Entwicklung nach 1945, vor allem die Beziehung Österreichs zur Montan-Union und zum Außenhandel im Rahmen der EWG/EG. Die einzelnen Integrationsschritte mündeteten 1995 auf allen Ebenen – bis auf die sicherheitspolitische – in die europäische Integration.

Die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen und damit verbundenen politischen Überlegungen zur Regulierung des Arbeitsmarktes in der Zeit nach 1945 standen im Zentrum der Ausführungen von Johannes-Dieter Steinert (Wolverhampton; "Internationale Wanderungspolitik und Kalter Krieg: Vom Bidault-Plan (1947) zur Gründung des Intergovernmental Committee for the Movement of Migrants from Europe (1952)"). Er konzentrierte sich auf migrationspolitische Bestrebungen zum „Arbeitskräfteausgleich“. Das Interesse daran habe sich aus mehreren Quellen gespeist: Während Italien an einer hohen Arbeitslosigkeit litt, suchte man in Großbritannien und Frankreich händeringend nach Arbeitskräften. Das gesteigertes Sicherheitsbedürfnis Frankreichs gegenüber Deutschland sei in die Überlegungen von George Bidault, dem französischen Außenminister, eingegangen. Er sah den deutschen Arbeitskräftemarkt aufgrund mangelnder Perspektiven als Quelle einer erneuten Militarisierung an. Seine auswanderungspolitischen Ansichten gegenüber Westdeutschland zur Regulierung des Arbeitskräftemarktes beider Staaten standen hiermit in Beziehung. In die daraufhin einsetzenden Beratungen zwischen Frankreich und Großbritannien bezog man die „Organisation for European Economic Co-operation“ (OEEC) sowie die „International Labour Organization“ (ILO) mit ein. Die folgenden internationalen Konferenzen bis 1952, in denen die ILO versucht habe, einen aktiveren Part im internationalen Wanderungsgeschehen zu übernehmen, sollten zur wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung (West-)Europas beitragen. Im Zeitraum von 1947 bis 1952 sah Steinert keine desintegratorischen Elemente am Werke, vielmehr erschienen ihm die Diskussionsstränge über die geplante Wanderungspolitik als Beitrag zur europäischen Integrationsgeschichte.

Werner Plumpe (Frankfurt a.M.; "Politische und ökonomische Faktoren im frühen Europäisierungsprozess: von der Besetzung Deutschlands zur Gründung der EGKS") betrachtete wirtschaftshistorische Integrationsleistungen in der nach 1945 erfolgten „Europäisierung“. Letztere sei, so seine These, nach 1945 vor allem deswegen möglich gewesen, da Europa zu diesem Zeitpunkt bereits integriert gewesen sei. Folglich sei die Europäisierung bzw. wirtschaftliche Integration Westeuropas eine Folge und keine Voraussetzung für die nach dem Zweiten Weltkrieg erfolgten Integrationsprozesse. Er argumentierte, dass der europäische Wirtschaftsraum bereits vor dem Ersten Weltkrieg spezielle arbeitsteilige Strukturen besaß, die seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts institutionalisiert worden seien. Vor 1914 sei die wirtschaftliche Verflechtung europäischer Staaten so hoch gewesen, dass man sich in Wirtschaftskreisen einen Krieg überhaupt nicht habe vorstellen können. Der Erste Weltkrieg zerriss dieses arbeitsteilige System. Nach 1945 hätten die einzelnen westeuropäischen Staaten inklusive der Vereinigten Staaten die Notwendigkeit einer wirtschaftlichen Integration als notwendig erachtet, wobei das Interesse, das deutsche Potential zu blockieren, prägend wirkte. Der einsetzende „Kalte Krieg“ wirkte schließlich als Katalysator, da die angestrebte Eindämmung des Kommunismus eine wirtschaftliche Integration vorausgesetzt habe. Die europäische Integration definierte Plumpe als ein politisches Projekt vor dem Hintergrund einer speziellen ökonomischen Situation, demzufolge die EGKS ein „Tauschgeschäft“ für beide Seiten darstellte. Die Reintegration der BRD sei letztendlich nur über eine wirtschaftliche europäische Integration möglich gewesen, was in der politischen Rhetorik später verdrängt worden sei.

Einen transnationalen Ansatz verfolgte Wolfram Kaiser (Portsmouth; "Transnationale Netzwerke europäischer Christdemokraten und die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1947–1951"). Er stellte die Bedeutung dieser Netzwerke heraus, ohne die Wirkmächtigkeit einzelner Persönlichkeiten und Politiker unterschätzen zu wollen. Das Parteiennetzwerk bezeichnete er als sich weitgehend mit Regierungskontakten überlappend, womit in der Sicht der handelnden Politiker kaum Gegensätze bei der Umsetzung bestimmter parteipolitischer Positionen bestanden. Die Hauptzielsetzungen dieses transnationalen Netzwerkes lagen unter anderem in der Kontrolle Deutschlands durch Integration, vor allem auf wirtschaftlicher Ebene. Dem kam zu Gute, dass sich die europäischen Christdemokraten sehr schnell hinsichtlich einer historischen Interpretation des Nationalsozialismus verständigen konnten. Unterstützt wurde dies laut Kaiser durch ein supranationales Leitbild, das eine deutliche konfessionelle (katholische) Komponente in sich trug, sowie durch eine gewisse spätestens ab 1947/48 gegenüber Großbritannien „feindliche“ Einstellung in Frankreich wie in Deutschland. Wichtige Funktionen dieses Netzwerkes sah er in der Vertrauensbildung sowie bei der Koordinierung politischer Integrationskonzepte, aber auch in den Chancen transnationaler Koalitionenbildungen oder bei Abstimmungen von zwischenstaatlichen Regierungsentscheidungen. Vor diesem Hintergrund habe die Konfession einen Teilaspekt innerhalb der (politischen) Kultur gespielt, der nach der Erfahrung des Zweiten Weltkrieges als Mittel zur kulturellen und grenzüberschreitenden Verständigung gedient habe.

Kerstin Armborst (Mainz; "Europäischer Zionismus vor dem Ersten Weltkrieg: Integrative und desintegrative Elemente der jüdischen Nationalbewegung") stellte den Zionismus als eine zentrale Strömung im europäischen Judentum des ausgehenden 19. und frühen 20. Jahrhundert vor. Sie fragte danach, inwieweit es durch den europäischen Zionismus und seine länderübergreifenden Netzwerke zu einem Verdichtungs- und Aufbauprozess innerhalb Europas kam und inwiefern dieser durch die Betonung des „Nationalen“ oder durch die Steuerung von Auswanderungswellen desintegrierend wirkte. Hierzu untersuchte sie einerseits die zionistischen Einstellungen zu Europa bis 1914, andererseits „Europa als Aktionsraum“ sowie „Europa als Verhandlungspartner“. Armborst hielt fest, dass der Zionismus von Beginn an als eine nationale Bewegung mit europäischem Hintergrund aufgetreten sei, auf den insbesondere der sich ausbreitende aggressive Nationalismus und Antisemitismus in der europäischen Staatenwelt eingewirkt habe. Natürlich riefen die Bemühungen der Zionisten zur Betonung der nationalen Einheit des jüdischen Volkes auch Gegenreaktionen innerhalb der jüdischen Gesellschaft hervor, handelte es sich bei der jüdischen europäischen Gemeinschaft schließlich um eine heterogene Gruppe mit unterschiedlichen religiösen und politischen Vorstellungen. Doch schlussendlich wurden die Zionisten nach dem Ersten Weltkrieg als internationale Gesprächspartner anerkannt, die zugleich zum Fürsprecher einer europäischen Minderheitenpolitik auf autonomer Basis und im Rahmen einer möglichen „Föderalisierung Europas“ avancierten. Insgesamt waren die Zionisten sehr mit Europa verbunden, wie Armborst abschließend mit Blick auf die Übernahme und den Transfer eines Europa-Bildes mit den entsprechenden Grenzvorstellungen unterstrich.

Arnd Bauerkämper (Berlin; "Die Demokratie kennen lernen. Wissens- und Erfahrungstransfer in Europa und im transatlantischen Raum zwischen Aneignung und Abwehr") stellte eine mikrohistorische Studie zum Wissens- und Erfahrungstransfer in Europa und im transatlantischen Raum vor, in der er zwei Akteure der mittleren Ebene in den Vordergrund rückte: die Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel und Arnold Bergstraesser. Europa definierte er aufgrund der sozialen Interaktionen als „vielfältig verbundene Erfahrungsgemeinschaft“, die im europäisch-transatlantischen Verhältnis einen wichtigen Bezugsraum darstellte. Eine Steigerung der sozialen Austauschprozesse habe durch die gesteigerte Einflussnahme mittels der Vereinigten Staaten stattgefunden unter besonderer Berücksichtung der Tatsache, dass die USA zu einem europäischen Rückzugsraum für die europäische Kultur während des Zweiten Weltkrieges geworden seien. Nach der Rückkehr der in die USA emigrierten Intellektuellen hätten diese Emigranten amerikanische Vorstellungen aus den Bereichen Politik, Kultur und Wissenschaft transferiert. Sowohl Fraenkel als auch Bergstraesser habe der Aufenthalt in den USA wesentlich geprägt, so dass sie schließlich unterschiedliche Mischungsverhältnisse deutscher und amerikanischer Traditionen vertraten. Bauerkämper hob generell die Bedeutung der Remigranten und deren Mediatorenrolle bei der intellektuellen Ausgestaltung Europas hervor. Dies bezog sich auf eine Zeit – in den 1950er- und 60er-Jahren – als Europäer die USA als Hort europäischer Kultur wahrgenommen hätten und es zur Erweiterung eines europäischen Kulturraumes nach Nordamerika gekommen sei. Abschließend sprach er sich hinsichtlich der Geschichte Europas dafür aus, im Rahmen der europäischen Geschichtsschreibung der Verlagerung von europäischer Kultur/Zivilisation in außereuropäische Räume verstärkt Rechnung zu tragen.

Das Kolloquium hat sich damit einer wichtigen – auch tagespolitisch aktuellen – Fragestellung angenommen und Teilaspekte von Integration und Desintegration aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet. Zwar nicht ausgeblendet, aber doch weitestgehend umgangen wurden Formen der Desintegration. Sicherlich stellt der europäische Integrationsprozess heute eine „Erfolgsgeschichte“ dar, doch sollte die Frage nach desintegrativen Prozessen nicht gänzlich unberücksichtigt bleiben, schließlich waren es, so banal dies auch klingen mag, desintegrative Entwicklungen wie der Zusammenbruch des „Ostblocks“, die eine Union mit heute 25 Mitgliedstaaten erst ermöglichten.


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