Weltfrieden als Vision und politische Strategie: Perspektiven und Grenzen globaler Friedensentwürfe

Weltfrieden als Vision und politische Strategie: Perspektiven und Grenzen globaler Friedensentwürfe

Organisatoren
Institut für Diaspora- und Genozidforschung an der Ruhr-Universität Bochum
Ort
Bochum
Land
Deutschland
Vom - Bis
09.12.2005 - 10.12.2005
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Von
Michael Fessner, Bochum

Die Tagung, die von Referentinnen und Referenten aus der Friedens- und Konfliktforschung, den Politik- und Geschichtswissenschaften sowie dem Völkerrecht gestaltet wurde, war Teil eines Forschungsprojekts, das im Rahmen des Exzellenzwettbewerbs "Geisteswissenschaften gestalten Zukunftsperspektiven!" vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert wird.

Ausgangspunkt des vom Institut für Diaspora- und Genozidforschung durchgeführten Projekts war die Beobachtung, dass das Wort vom Weltfrieden auf internationaler Ebene offenbar als Codewort für einen neuen politischen Konsens über weltpolitische Maßnahmen steht – doch dies mit neuen Trägergruppen und auch veränderten Paradigmen, als sie traditionellerweise für die Entwicklung friedenspolitischer Maßnahmen auszumachen sind. Dabei ist es unbestreitbar, dass der Aufgabe, Frieden zu gestalten, heute eine globale Aktualität und Relevanz zukommt. Aber was genau bedeutet "Welt" in den gegenwärtigen Abwägungen von Gefahren und möglichen Lösungen? Antworten aktuelle politische Modelle tatsächlich auf die Herausforderung, politische Institutionen oder Regelungsmechanismen für eine von globalen Interdependenzen geprägte Welt zu entwerfen? Wie eurozentrisch, wie verwurzelt im Erbe nationalstaatlicher Politikvorstellungen sind die diskutierten Probleme und Lösungsansätze? Welchen Strategien folgt das politische Reden von "Weltfrieden" heute? Ist es Legitimation für einen Weltordnungsauftrag westlich-zivilisatorischer Prägung? So steht im Zentrum der Projektarbeiten des Instituts für Diaspora- und Genozidforschung die kritische Untersuchung der gegenwärtig in Politik und Wissenschaft entwickelten bzw. durchgesetzten Friedensmodelle, insbesondere die Frage nach der Definition von Gefahren und Krisen in globalen Politikzusammenhängen. Eine dekonstruktive Analyse sucht zu erörtern, ob dem neuen Reden von Weltfrieden (Welt)Ordnungsvorstellungen, neue Hegemonialideen oder ein Verzicht auf globale Regelungsmöglichkeiten zugrunde liegen.

Hinterfragen wollte die Tagung, die nach der Begrüßung der Teilnehmer durch Klaus Tenfelde (Ruhr-Universität Bochum) von Bundestagspräsident Norbert Lammert mit einem Vortrag zum Thema "Weltfrieden als politische Maxime des 21. Jahrhunderts?" eröffnet wurde, die neue Selbstverständlichkeit, Friedens- und Sicherheitspolitik, nationale und internationale Sicherheit zusammenzudenken: Ist diese tatsächlich aus den politischen Entwicklungen selbst entstanden? Ein weiterer Schwerpunkt war die Annäherung an die Friedensidee selbst: Welche Charakteristika kennzeichnen die Entwürfe eines globalen Friedens? Den dritten Schwerpunkt bildete die Annäherung an die Friedenspolitik: Beschränken sich die Vorstellungen von Friedenspolitik im 21. Jahrhundert auf die Entwicklung von Modellen im Sinne einer Global Governance? Welche normativen, welche visionären Aspekte sind im aktuellen Reden von Weltfrieden erkennbar?

Die Tagung, die unterschiedliche Wissenschaftlergenerationen zusammenführte, hatte mit einem unvermutet aufscheinenden Problem zu kämpfen: dem Konsens, dass heute ganz unbestritten der wichtigste Auftrag und die wichtigste Aufgabe die Sorge um einen globalen Frieden sein muss. Die Begründung dieses Ziels wurde jedoch sehr unterschiedlich gesehen – hier verbanden die Beiträge repräsentativ Einschätzungen der aktuellen politischen Diskussion.

(a) So wurde der Faktor der Transnationalisierung der politischen Strukturen und Beziehungen erörtert. Mit der Globalisierung unserer Lebenswelt gehe ja nicht nur ein Zusammenrücken der Welt einher, sondern auch eine Verschränkung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereiche unseres Lebens. In ihren Beiträgen fragten Elmar Altvater (Freie Universität Berlin) und Claudia von Werlhof (Universität Innsbruck) insbesondere nach den Bedingungen und Folgen der ökonomischen Beziehungen – und ökonomisch geprägten sozialen Basis – unserer Kulturen und Gesellschaften.

(b) Ferner wurde das erweiterte Politikfeld vor dem Hintergrund der insgesamt veränderten weltpolitischen Situation nach der Auflösung der Blockbildung diskutiert: dem Wirkungsfeld neuer Akteure, dem veränderten Charakter der Krisen, Risiken und Gefahren. Dieter Senghaas (Universität Bremen) und Johannes Varwick (Universität Kiel) beleuchteten aus unterschiedlichen Perspektiven die – verschiedenen – Antworten, die Politik und Politikwissenschaften auf die Herausforderungen formulieren. So versuchte Senghaas u.a. am Modell des "zivilisatorischen Hexagon" Interdependenzen von Staatsentwicklung, zivilisatorischen Entwicklungen und Friedensfähigkeit zusammenzulesen, während Varwick detailliert die Sicherheitsstrategien der USA und Europas hinsichtlich der Definition der neuen Gefahren prüfte.

Neben diesen zwei offensichtlichen Gründen, warum wir heute, wenn es um Frieden geht, gleich von "Weltfrieden" reden, wurden in unterschiedlichen Beiträgen drei weitere Aspekte herausgearbeitet, die eine nachdenkliche Tagung begleiteten. Denn die Analyse des Redens über den Weltfrieden zeigt, dass wir gerade dort, wo wir unserer Lösungsansätze sicher sind, die transnationalen Veränderungen leugnen und uns in herkömmlichen Perspektiven verfangen.

(c) Mihran Dabag (Institut für Diaspora- und Genozidforschung, Bochum) und, ausführlicher, Lucian Hölscher (Ruhr-Universität Bochum) betonten den Aspekt der Finalität und den Gedanken der Zukunft, die beide eng mit der Friedensidee verbunden sind. Zudem hat Frieden sowohl als philosophische und religiöse Idee ebenso wie als operationalisiertes politisches Ziel mit einer Verwirklichung in einer spezifischen Zeit und einem spezifischen Raum zu tun. Doch ist dort, wo wir heute die Unendlichkeit von Zeit und Raum in den Bereich des Endlichen – und sogar in den Bereich des Überwindbaren – geholt haben, so fragte Kristin Platt (Institut für Diaspora- und Genozidforschung, Bochum), nicht auch die Idee des Weltfriedens aus dem Utopischen geholt worden, um sie im Bereich des Machbaren zu prüfen? An welche Zukunftsideen ist eine Konzeption "globaler Frieden" dann gebunden – wenn man bedenkt, wie Dabag erinnerte, dass gerade das Argument der Rettung der Zukunft in der Geschichte immer wieder zur Legitimation extremster politischer Maßnahmen diente?

(d) Zu der gegenwärtigen Thematisierung von Weltfrieden trägt aber insbesondere auch ein neuer Blick auf Bedrohungen bei – und zwar die Einschätzung nicht nur weltweit wirkender, sondern sich nicht an territorialen Grenzen orientierender, auch soziale und kulturelle Aspekte, das heißt die Existenz insgesamt bedrohender Gefahren. Ganz unabhängig von den tatsächlichen Krisen und Gefahren haben wir derzeit einen neuen Bedrohungskomplex festzustellen – und darauf hat insbesondere Klaus Schlichte (Humboldt Universität Berlin) verwiesen –, dem eine weltweite Tragweite, eine weltweite Aktionsweite zugesprochen wird. In der Analyse dieser Bedrohungen fällt nicht nur auf, dass die Multikausalität der Ursachen der "neuen Kriege" bewusst/unbewusst in den Hintergrund gedrängt wird, dass Kriege losgelöst von gesellschaftlichen Bedingungen als globale Phänomene aufscheinen (Schlichte). In der Analyse von Feindgestaltungen fällt zudem eine enge Assoziation zu Feinddefinitionen auf, wie sie in Nationalbewegungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts entdeckt werden können (Platt).

(e) Als fünfte Annäherung an den Friedensbegriff vertiefte vor allem Thorsten Bonacker (Philipps-Universität Marburg), dass die offensichtlichen Paradoxien des Friedensbegriffes darauf zurückzuführen seien, dass der neuzeitliche Friedensbegriff Teil des politischen Programms der Moderne selbst ist. Beide Perspektiven, so Bonacker, den Frieden als Stiftungsgeschenk zu denken, ebenso wie ihn als Frage des richtigen Entscheidens zu entwickeln, sind Teil des modernen Programms. Dabei muss man sich der Herausforderung stellen, dass das, was wir als Konflikte typisieren, konstituierend ist für die Gesellschaften des 21. Jahrhunderts (Altvater, Bonacker).

Dass es nicht einfach ist, eindeutige Antworten auf die Frage zu finden, was "Weltfrieden" heute bedeuten kann, liegt nicht nur darin begründet, dass die Vorstellungen zu seiner Erreichung und Sicherung unterschiedlich sind. Zu berücksichtigen ist, darauf machte Platt aufmerksam, dass es gar keinen Zielkonflikt hinsichtlich der zukünftigen Vorstellungen von Frieden gäbe: denn dass es eine kooperative Bearbeitung von Weltproblemen und eine politische und soziale Gestaltung der Globalisierung geben sollte, geben muss, kann man als allgemeinen gesellschaftlichen und politischen Konsens voraussetzen. Jedoch: Diese Aufgabe der kooperativen Gestaltung der Globalisierung sei sowohl politisches Ziel als auch Basis und, bezieht man den Entwurf von Global Governance ein, Mittel der Friedenssicherung. Auf normativer Ebene zu verankern, dass möglichst friedliche Gesellschaften mit friedlichen Mitteln Frieden fördern sollen – ist nicht nur realitätsfern, sondern zeigt die Schwierigkeiten, auf politischer Ebene mit dem Begriff des Friedens selbst zu operieren.

Trotzdem – oder gerade deswegen – stellten sich die Referentinnen und Referenten während der beiden Tagungstage ganz konkret der Auseinandersetzung mit gegenwärtigen Operationalisierungen von Frieden – dies sowohl für die Politik als auch für die Auseinandersetzung in den einzelnen Wissensbereichen.

Bundestagspräsident Norbert Lammert mahnte einen engen Zusammenhang von Entwicklung und Frieden ein und merkte zurecht an, dass wir diesen Zusammenhang offensichtlich vergessen hätten. Ohne Nachsicht führte er die gesenkten Ausgaben der europäischen Länder für Entwicklungshilfe an und analysierte indirekte Kausalketten zwischen verhinderter/gehinderter Entwicklung, den Folgen Armut und Hunger sowie Krieg und gewaltvollen Konflikten.
Senghaas hatte mit dem "zivilisatorischen Hexagon" nicht nur ein Analysemodell der Typisierung von Krisen und Konflikten vorgestellt, sondern dieses auch als eine Möglichkeit erörtert, supportive, friedensfördernde Maßnahmen zu entwerfen.

Mehrfach aufgeworfen wurde die Frage nach den Möglichkeiten, internationale Ordnungen auf dem geltenden Völkerrecht oder jedenfalls auf rechtlichen Strukturen zu basieren. Für manche Tagungsteilnehmer überraschend begegneten die Referentinnen und Referenten dieser Hoffnung mit Skepsis.

Lars Rensmann (Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam) machte auf die konfliktären Beziehungen zwischen Menschenrechten und staatlicher Souveränität aufmerksam. Nachdenklich erörterte Lothar Brock (Universität Frankfurt am Main), dass auch das Recht ein Argument sei, eine Übereinkunft, die sowohl Träger als auch Publikum brauche. Knut Ipsen (Ruhr-Universität Bochum) schließlich wies mit seiner Definition des Rechts als "Verhaltensmuster mit Anspruch auf Verbindlichkeit" sowie dem Hinweis, dass Recht immer "unterfüttert" werde (religiös, ideologisch), damit es eingehalten wird, die Wirkung des Völkerrechts zurück in den Bereich des Politischen.

Unter den Faktoren des politischen Feldes, die konkret hinsichtlich friedensschaffender Möglichkeiten diskutiert wurden, waren vor allem die Aspekte Kontrolle und Recht (Brock) oder die Überlegungen hinsichtlich zu fördernder dezentraler Organisationen, föderaler bzw. subsidiärer Prinzipien (Senghaas).

Eine bewusste Loslösung aus den Traditionen des nationalstaatlichen Konfliktdenkens verfolgte vor allem Christoph Weller (Universität Duisburg-Essen). Er verschob in seiner Annäherung die Perspektive grundsätzlich, um nicht von einem gefährdeten Frieden auszugehen (Frieden als "Ist-Zustand"), sondern Frieden über seine "Konstitution als Problem", aufgeworfen durch das Bewusstsein eines Mangels anzunähern. Diese Perspektivverschiebung ermöglicht nicht nur einen neuen Blick auf die jeweiligen Friedensvisionen, sondern auch die Chance, das Problem des globalen Friedens auch aus einer globalen Perspektive zu betrachten. Während Weller auf mögliche friedensfördernde Maßnahmen – insbesondere die Förderung einer Konfliktfähigkeit – unter radikalem Verzicht auf herkömmliche Akteure der Friedenssicherung (USA, Europa) aufmerksam machte, erörterte Varwick die Eckpunkte der US-amerikanischen und europäischen Sicherheitsarchitektur. Aus dem Blick der praktischen Politik wären dabei vor allem drei Eckpunkte zu typisieren: die zunehmende Zentralität von Prävention, die Notwendigkeit eines neuen Abschreckungssystems und die Weiterentwicklung des Völkerrechts. Weiterdenken, nicht neu denken, war seine Empfehlung an die Sicherheitspolitik.

Doch das, was Frieden stört, kann eben nicht nur in Strukturen, sondern muss auch in Ideen, im Wissen verankert werden (Schlichte, Platt).

Claudia von Werlhof hatte in ihrer Analyse des Zusammenhangs von Frieden, Warenaustausch und Markt in der zivilisatorischen Entwicklung insbesondere aufgrund ihrer Darstellung der engen Verschränkung von Marktstrukturen mit allen fünf Basisbereichen menschlicher Zivilisation(en) – der Organisation der Gesellschaft, dem Generationenverhältnis, dem Geschlechterverhältnis, dem Naturverhältnis, dem Transzendenzverhältnis – die Frage aufgeworfen, ob wir Frieden überhaupt "regeln" können.
Die Erörterungen zur Bindung unseres operativen Handelns – und der operativen Entwürfe – an das Marktgeschehen begleitend, hatte Altvater versucht, mit dem Konzept des "Konsens" eine eigenständige Kategorie des Politischen – neben "Macht" und "Herrschaft" – zu etablieren, anhand derer man versuchen müsse, politische Prozesse in der Globalisierung nachzuvollziehen.

Doch sind in unserer heutigen Aktualität – und Brisanz – friedenspolitischer Maßnahmen sämtliche Hinweise vergessen, dass ein Weltfrieden auch eine Ethik benötige? Wenigstens einen Minimalkonsens, der den Schutz von Leben (außerhalb der UN-Charta) in globale Verhältnisse einzuschreiben ermöglicht?

Antje Kapust hatte bei der Antwortsuche in der Philosophie jene gründlich enttäuscht, die hier Trost und Sicherheit vermuten. Kapust wählte keine sicheren Pfade, die Gewissheit versprechend von Augustinus über Thomas von Aquin zu Kant führen würden, sondern dekonstruierte zunächst die Frage an die Philosophie selbst. Systematisch konfrontierte sie dann die Analyse unserer Perspektiven mit einer Dekonstruktion von Perspektiven in der Philosophie, oder besser, in der Geschichte des westlichen Denkens. Dabei wurde höchst offensichtlich, dass es da, wo von Frieden gesprochen wird, keineswegs auch um Frieden geht. Was also nötig ist, wenn wir nach einer weltumspannenden, einer friedensfördernden Ethik fragen, ist überhaupt eine Klärung der Bausteine des menschlichen Zusammenlebens ("menschliches Alphabet"), über welche Aspekte einer Anerkennung des Anderen oder die Sanktion der Verletzung des Anderen angenähert werden können.

Wenn man friedensfördernde Modelle entwickeln will, gilt es, die Vorstellung einer Welt zu allererst aufzugeben – darüber waren sich alle Referentinnen und Referenten einig.

Senghaas stellte diese Welt als "eine in Teilwelten zerklüftete Welt" vor. Dabag hatte darauf aufmerksam gemacht, dass wir keine Modelle ausgearbeitet haben für die Kooperation staatlicher und nicht-staatlicher Akteure. Bonacker betonte darüber hinaus, dass es in der Weltgesellschaft unterschiedliche und mitunter konfligierende legitime Modelle darüber geben wird, was Frieden bedeutet. Dass wir also nicht nur die Vorstellung einer Welt, sondern auch eines Friedens verabschieden müssen. Brock fragte nach den Ursachen für die Antizipation von Gewalt und eröffnete mit seinem Vortrag einen Blick nicht nur auf normative Rahmen und politische Regelungsmechanismen, sondern auch auf Argumentationsfiguren der Politik, wie den Ressourcenkrieg oder den Interventionskrieg. Dies nicht nur hinsichtlich der legitimatorischen Funktionen, sondern auch hinsichtlich der Veränderungen in den einzelnen nationalen Systemen selbst.

Eine abschließende Podiumsdiskussion (Teilnehmer: Brock, Ipsen, Tenfelde, Varwick, Moderation: Platt) vertiefte noch einmal die drängenden politischen Fragen: Ist Weltfrieden nur über die Ausgestaltung eines neuen Europas gestaltbar – oder gerade unter Verzicht auf den Ausbau neuer hegemonialer Positionen?

Deutlich wurde in den regen Diskussionen und Beiträgen, dass trotz unseres Wissens, dass wir die Welt nicht als Einheit betrachten können, in den politischen Strategien, aber auch den wissenschaftlichen Kommentaren genau dies immer wieder getan wird.

So lautete die Frage, die die Veranstalter abschließend in den Raum stellten: Haben wir bei allem Reden von Weltfrieden – trotz der Einsicht in die Wichtigkeit, für ein Zusammenleben der Gemeinschaften und Staaten, der staatlichen und nicht-staatlichen Akteure zu sorgen und uns dabei an Prinzipien wie Toleranz, Integration, Koexistenz und Differenz zu orientieren – bis jetzt noch nicht wirklich realisiert, dass wir zwar Einheit denken können, nicht aber Differenz?
Ein erweiterter Tagungsband soll im Frühjahr 2007 in der Reihe Genozid und Gedächtnis (Wilhelm Fink Verlag, München) des Instituts für Diaspora- und Genozidforschung publiziert werden.


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