Demokratie und extreme Rechte in Deutschland

: Zur rechten Zeit. Wider die Rückkehr des Nationalismus. Berlin 2019 : Ullstein Verlag, ISBN 978-3-550-20015-1 254 S., 8 Abb. € 20,00

Wirsching, Andreas; Kohler, Berthold; Wilhelm, Ulrich (Hrsg.): Weimarer Verhältnisse?. Historische Lektionen für unsere Demokratie. Ditzingen 2018 : Reclam, ISBN 978-3-15-011163-5 119 S., 19 Abb. € 14,95

Rezensiert für H-Soz-Kult von
Yves Müller, Fachbereich Geschichte, Universität Hamburg

Im Angesicht der AfD-Erfolge, die durch eine gestiegene Zahl rassistischer und extrem rechter Gewalttaten begleitet werden, steht die Zeitgeschichte – wiederholt – vor einer großen Herausforderung: Sie hat die Aufgabe, gegenwärtige gesellschaftliche Entwicklungen in ihrer geschichtlichen Dimension zu erhellen. Tatsächlich ziehen Historiker/innen in den aktuellen Debatten um das Erstarken der AfD zwar Vergleiche zu den 1920er- und 1930er-Jahren, leisten dabei jedoch zu selten eine Einordnung der Partei in die Geschichte der extremen Rechten in der Bundesrepublik und der DDR. Der Zeithistoriker Paul Nolte machte mit Blick auf die von Wahlsieg zu Wahlsieg eilende AfD in einem Interview vom Juni 2016 „eine quasi-revolutionäre Unruhe“ aus, die ihn an die „20er- und frühen 30er-Jahre“ erinnerte. „[Z]umindest beunruhigende Analogien“ sah gleichzeitig sein Kollege Andreas Rödder.1

Nach eben jenen historischen Bezügen fragt der schmale Essayband „Weimarer Verhältnisse? Historische Lektionen für unsere Demokratie“, herausgegeben von dem Zeithistoriker Andreas Wirsching zusammen mit den Journalisten Berthold Kohler und Ulrich Wilhelm. Vier Historiker/innen und zwei Politikwissenschaftler waren eingeladen, ihre Gedanken zum Scheitern der ersten deutschen Demokratie mit dem Publikum zu teilen. Die Beiträge erschienen zuerst als Serie in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sowie im Bayerischen Rundfunk. Das von den Zeithistoriker/innen Norbert Frei, Franka Maubach, Christina Morina und Maik Tändler verantwortete Sachbuch „Zur rechten Zeit. Wider die Rückkehr des Nationalismus“ versucht dagegen eine Einordnung der extremen Rechten in die deutsche Nachkriegsgeschichte. Die historiographischen Gegenstände sind also verschieden; trotzdem stehen beide Publikationen in einem gemeinsamen, gegenwartsbezogenen Diskurszusammenhang.

In seinem einleitenden „Appell an die Vernunft“ fragt Andreas Wirsching, Direktor des Instituts für Zeitgeschichte (IfZ), ob wir es bereits mit „Weimarer Verhältnisse[n]“ zu tun hätten. Der Titel seines Essays ist bewusst gewählt, nimmt er doch Anleihe bei einer Rede, die Thomas Mann kurz nach dem erdrutschartigen Stimmenzuwachs für die NSDAP bei der Reichstagswahl im September 1930 hielt.2 Ebenso wie der ansonsten zurückhaltende Schriftsteller sich zu einer klaren politischen Stellungnahme gezwungen sah, ist es nun die sich selten ins tagespolitische Geschäft mischende Geschichtswissenschaft, die Position beziehen müsse, scheint uns Wirsching sagen zu wollen. Bereits in den 1950er- und 1960er-Jahren wandte sich die zu jener Zeit junge bundesdeutsche Zeitgeschichtsforschung dem „Weimar-Komplex“ zu, dem fatalen Scheitern der ersten deutschen Demokratie.3 Angesichts der damaligen Wahlerfolge der NPD verbanden Karl Dietrich Bracher, Gotthard Jasper und Kurt Sontheimer ihre Studien mit Gegenwartsbezügen zu antidemokratischem Denken in der damaligen Bundesrepublik.4 Zwar sei bloße Parallelisierung unzulässig, so Wirsching, aber ein „Hauch von Weimar“ (S. 18) sei auch heute in Deutschland spürbar angesichts der semantischen Bezüge aus vergangen geglaubter Zeit („Lügenpresse“, „Volksverräter“).

Doch mit Blick auf die Weltwirtschaftskrise von 1929, die das Ende der Weimarer Demokratie einläutete, und die globale Finanzkrise ab 2007/08 können „Weimarer Verhältnisse“ sicher nicht konstatiert werden. Eine Lehre von Weimar liege woanders, so Wirtschaftshistoriker Werner Plumpe, nämlich in der Erkenntnis, dass „Problemkumulationen […] schon bei geringen Störungen in kaum kontrollierbare Eskalationen münden können“ (S. 34). Einem komparatistischen Blick auf die Krisenanfälligkeit der Parteiensysteme von Weimar und in der Bundesrepublik ist Horst Möllers Beitrag verpflichtet. Während die Akzeptanz und Stabilität der demokratischen Ordnung nach 1945 aus „der klaren Zielorientierung und politischen Durchsetzungskraft“ (S. 48) Konrad Adenauers hervorgegangen sei – eine wohl etwas zu personalistische Sicht –, hätten die ideologischen Grabenkämpfe der Weimarer Parteien die Konstituierung tragfähiger Regierungen und die Akzeptanz der ersten deutschen Republik bedroht. Hinzu kam laut Möller eine „mangelnde Krisenlösungskompetenz der Weimarer Verfassungsordnung“ (S. 45).

Ute Daniel befasst sich in ihrem instruktiven Beitrag mit einer verpassten Chance zur Rettung Weimars. Als Reichskanzler Franz von Papen im Juni 1932 das SA-Verbot aufhob, schwieg die deutsche Presse. Daniel betont die mögliche systemstabilisierende Rolle der Medien, die sich heute ebenso zeige, und benennt gleichzeitig die Schwachstellen derselben. Jürgen W. Falter sieht neben manchen Unterschieden durchaus Parallelen zwischen den Wählerschichten der Nationalsozialisten um 1930 und denjenigen der AfD heute. Wie schon die NSDAP könne auch die AfD als „Volkspartei mit Mittelstandsbauch“ (S. 69) angesehen werden. Andererseits sei der republikanisch-demokratische „Loyalitätspuffer“ (S. 76) trotz unübersehbarer Erosionszeichen heute viel größer als nach dem Zusammenbruch des Kaiserreiches. Herfried Münkler wiederum befasst sich mit der europäischen Zwischenkriegsordnung, die – so der Titel seines Essays – eine „Ordnung ohne Hüter“ gewesen sei. Erweitert wird diese Perspektive durch Hélène Miard-Delacroix, die sich aus französischer Perspektive dem „[r]ätselhafte[n] Deutschland“ nähert. Nicht zuletzt infolge des nach 1945 etablierten konsensualen Parteiensystems unterscheide sich die Bundesrepublik von ihren europäischen Nachbarn. Doch Weimar bleibe „Menetekel“ und mahne „zur kollektiven Wachsamkeit“ der europäischen Gemeinschaft (S. 103). Abschließend bilanziert erneut Wirsching: „[G]ewisse Lehren“ ließen sich zwar aus dem historischen Vergleich ziehen, doch „nicht im Sinne konkreter Handlungsanweisungen“ (S. 105).

Auf die Frage, wie eine gelebte, plurale Demokratie gesichert werden kann, wird man daher keine direkten Antworten finden. Im Zentrum des Bändchens steht der Appell. Während sich für das geschichtswissenschaftliche Fachpublikum wenig Neues ergibt, mag der Essayband seine aufklärerische Wirkung in einer breiteren Öffentlichkeit durchaus entfalten. Doch reicht das? Die Tendenz vieler Beiträge, die demokratischen Errungenschaften der Bundesrepublik dem Versagen der Weimarer Demokratie gegenüberzustellen, führt zu einer Vernachlässigung der Defizite unserer heutigen Demokratie. Die Konzentration auf die Parteienlandschaft(en) von Weimar und Bonn / Berlin lässt in den Hintergrund rücken, dass es stets (auch) eine demokratische Zivilgesellschaft und soziale Bewegungen waren, die um Mitbestimmung rangen. So richtig die Essays jeweils argumentieren, scheint in der Gesamtschau ein leicht belehrender Duktus durch.

Die Autor/innen von „Zur rechten Zeit“ gehen einen anderen Weg; sie verharren nicht auf der Ebene des historischen Vergleichs. Ihnen zufolge erschwerte gerade die wiederkehrende Rückbesinnung auf Weimar im Verlauf der Jahrzehnte „eine angemessene Einordnung“ (S. 207) der extremen Rechten nach 1945. Norbert Frei, Franka Maubach, Christina Morina und Maik Tändler konstatieren ein „mangelnde[s] zeithistorische[s] Wissen über frühere Konjunkturen rechter Mobilisierung“ (S. 209). Die geschichtswissenschaftliche Abstinenz bei dem Problemfeld „Rechtsextremismus“ wundert kaum, wirft man einen Blick in die Programmhefte des Deutschen Historikertages der vergangenen zehn Jahre. Eine Beschäftigung mit der post-nationalsozialistischen extremen Rechten fand dort so gut wie nicht statt. Seit 2010 befassten sich bei der größten geschichtswissenschaftlichen Fachveranstaltung auf dem Kontinent lediglich sieben Vorträge in irgendeiner Weise mit der extremen Rechten in Deutschland, Europa und den USA. Selbst beim Historikertag 2018 in Münster – das dortige Motto lautete „Gespaltene Gesellschaften“ – waren laut Programmtiteln nur ein Podium und zwei Vorträge explizit der extremen Rechten gewidmet.5

Daher kommt das Buch von Frei et al. tatsächlich in mehrfacher Hinsicht „Zur rechten Zeit“. Den Autor/innen geht es darum, „die gegenwärtigen Herausforderungen […] zeithistorisch [zu] perspektivieren“ und „[d]ie Dinge im größeren Kontext der langen Geschichte Nachkriegsdeutschlands zu betrachten“ (S. 10). Entstanden ist der Band unter dem Eindruck der Chemnitzer Ereignisse vom August 2018. Er will jedoch „keine Streitschrift, auch kein Leitfaden oder Ratgeber“ (S. 10) sein. Für die acht Kapitel zeichnet jeweils eine Person des Autor/innenteams verantwortlich. Dies ist schon insofern relevant, als sich die Einzelkapitel in ihrer inhaltlichen Ausrichtung, thematischen Schwerpunktsetzung und analytischen Qualität unterscheiden. Das muss kein Nachteil sein, lässt die Segmente aber weitgehend unverbunden nebeneinander stehen. In vier Kapiteln wird „die Nachgeschichte des Nationalsozialismus und der gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit dieser Vergangenheit“ erzählt. Vier weitere Abschnitte rücken „die Ideen-, Organisations- und Gewaltgeschichte des Rechtsradikalismus“ in den Blickpunkt (S. 14).

Das von Norbert Frei verfasste Eingangskapitel widmet sich der westdeutschen Vergangenheitspolitik der 1950er- und 1960er-Jahre. Das „131er-Gesetz“ von 1951, das die „Wiederverwendung“ ehemaliger Nationalsozialisten im Staatsdienst ermöglichte, und die frühe Forderung nach einem „Schlussstrich“ prägten die ersten Jahrzehnte der Bundesrepublik. Das zweite Kapitel behandelt äquivalent zum vorherigen Abschnitt die Geschichtspolitik und die politische Kultur der DDR. Darin zeichnet Christina Morina das Bild von einem entleerten, ritualisierten „Antifaschismus“. 1953 wurde die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) aufgelöst, Antifaschismus zur Staatsdoktrin erklärt. Im Laufe der späteren Jahrzehnte der DDR eintretende Brüche und Wandlungen dieses indoktrinierten Antifaschismus spiegeln sich in Morinas Kapitel allerdings kaum wider. Im folgenden Abschnitt beleuchtet Maik Tändler den Aufstieg der NPD in der Bundesrepublik ab Ende der 1960er-Jahre. Ziel der Parteiführung um Adolf von Thadden war es, sich „weder durch eine besondere NS-Belastung noch durch eine Karriere im rechtsradikalen Parteienmilieu“ (S. 84) ins Abseits zu manövrieren. So konnte sich die NPD erfolgreich als neue Sammlungspartei etablieren. Franka Maubach wiederum fragt danach, „[w]ie aus Deutschland ein Einwanderungsland wurde und warum dieser Umstand bis heute hart umkämpft ist“ (S. 93). Dabei benennt sie nicht nur die wechselvolle Geschichte der Arbeitsmigration in der Bundesrepublik, sondern erwähnt auch die „Vertragsarbeit“ in der DDR, die sie vielleicht allzu polemisch als „Sklavenarbeit im sozialistischen Bruderland“ (S. 109) beschreibt.

Ausgehend von der Walser-Bubis-Debatte 1998/99 blickt Norbert Frei auf den bundesrepublikanischen Erinnerungsdiskurs seit den 1970er-Jahren zurück. Dabei weist er mit Recht darauf hin, dass die heutige lebendige Erinnerungskultur und selbst noch das 2005 eröffnete Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin stets „auf das bürgerschaftliche Engagement einiger weniger zurück[geht]“ (S. 135). Das sechste Kapitel, verfasst von Maik Tändler, wendet sich den 1970er- und 1980er-Jahren zu. Noch unter der Regierung von Helmut Schmidt forderte der Rechtsterrorismus immer mehr Opfer. Kurz bevor im September 1980 durch einen Bombenanschlag auf dem Münchner Oktoberfest 13 Menschen starben, wurden die beiden vietnamesischen Boatpeople Nguyen Ngoc Chan und Do Anh Lan Opfer eines Brandanschlages auf ein Flüchtlingswohnheim in Hamburg. Die extreme Rechte radikalisierte und verjüngte sich. Während die NPD weiter an Bedeutung verlor, verzeichnete ihre Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) gar einen Mitgliederzuwachs. Konkurrenz erwuchs der extrem rechten Partei nicht nur durch eine nationalistische Töne anschlagende CDU, sondern auch durch neue Sammlungsparteien. Neben der Deutschen Volksunion (DVU) des Millionärs Gerhard Frey waren dies vor allem die Republikaner (REP), die 1989 in das West-Berliner Abgeordnetenhaus einzogen. Und lange vor Thilo Sarrazin, der „Identitären Bewegung“ und dem „Institut für Staatspolitik“ befeuerte eine aus Frankreich inspirierte Neue Rechte den ethnopluralistischen Diskurs der „kulturellen Identität“.

Franka Maubach behandelt „Rassismus und Rechtsterrorismus“ im vereinigten Deutschland. In der Transformationszeit war das staatliche Gewaltmonopol im „Osten“ infrage gestellt, und Neonazis nutzten dies ungeniert aus, um „Straßengewalt zu einem Gewohnheitsrecht“ (S. 175) zu machen. Später wirkte das tagelange Pogrom in Rostock-Lichtenhagen vom August 1992 „wie ein Fanal“ (S. 171), so Maubach, die das bestehende zeithistorische Forschungsdesiderat zur rassistischen Gewalt der Nachwendezeit für ein Plädoyer nutzt: „Dabei wäre die Geschichtswissenschaft in besonderer Weise gefragt, […] zu einem kontextualisierten und tiefenscharfen Verständnis dieser deutsch-deutschen Gewaltgeschichte beizutragen.“ (S. 163f.) Christina Morina versucht anschließend eine Erklärung des AfD-Erfolges, der durch das Bündnis von westdeutschen „Nationalkonservativen“ mit ostdeutschen „Lokalpatrioten“ (S. 184) zum gesamtdeutschen Phänomen geworden sei. Das ostdeutsche Erleben eines autoritären Regimes, aber auch der Erhebung gegen eben jenes im Herbst 1989, werden ebenso als Erklärungsansätze vorgeschlagen wie die Abwertungserfahrung in den Jahren um 1990. Den „völkische[n] Schwenk“ (S. 201) der AfD beschreibt Morina als Ost-West-Geschichte: Der Aufbau und Rechtsruck besonders der ostdeutschen Landesverbände sei vorangetrieben worden von Protagonisten mit westdeutschen Biographien, die seit Jahrzehnten in den neuen Bundesländern leben und dort „im wahrsten Sinne des Wortes neuen ‚Lebensraum‘ eroberten“ (S. 202).

Nicht nur durch Titel und Epochenwahl kommt „Zur rechten Zeit“ gegenwartsnäher daher als „Weimarer Verhältnisse?“. Antworten auf den neuerdings wahrgenommenen Rechtsruck sucht der Band in der Vergangenheit seit 1945/49, die als eine deutsch-deutsche betrachtet wird. „Die lange Geschichte des Vereinigungsrassismus“, so Maubach, müsse „als gesamtdeutsches Phänomen erzählt werden“ (S. 180f.). Anders als sonst oft üblich, wird die jüngste Geschichte der extremen Rechten aber nicht nur als Folge der deutschen Einheit interpretiert, sondern in einer längeren Kontinuitätslinie gesehen. Zwar kommt auch bei Frei et al. die aktive Rolle einer demokratischen Zivilgesellschaft insgesamt zu kurz, doch immerhin wird auf die „Strukturen der Aufklärung und effektiven Gegenwehr“ (S. 181) durch zivilgesellschaftliche Kräfte verwiesen.

Die Bände von Norbert Frei et al. sowie Andreas Wirsching et al. fallen in ihrer Anlage und Tonart sehr unterschiedlich aus. Beide Veröffentlichungen sind als Zeugnisse der Zeit zu verstehen, als seismographische Reaktionen der Geschichtswissenschaft auf die Krisenerscheinungen der liberalen Demokratie. Die Bereitschaft und Fähigkeit gerade der Zeitgeschichtsforschung zu solchen Interventionen ist anzuerkennen; allerdings könnten derartige Veröffentlichungen analytisch, begrifflich und empirisch auch für ein breites Publikum durchaus noch mehr in die Tiefe gehen.

Anmerkungen:
1 Interview mit Paul Nolte: Warum die AfD-Erfolge an die Dreißiger Jahre erinnern, in: Süddeutsche Zeitung, 22.06.2016, http://www.sueddeutsche.de/politik/paul-nolte-im-gespraech-warum-die-afd-erfolge-an-die-dreissiger-jahre-erinnern-1.3043006 (29.06.2019); Interview mit Andreas Rödder: „Wer die AfD mit den Nazis vergleicht, läuft in eine Falle“, in: Spiegel, 28.06.2016, http://www.spiegel.de/spiegel/historiker-andreas-roedder-warnt-vor-weimarer-verhaeltnissen-a-1100204.html (29.06.2019).
2 Thomas Mann, Deutsche Ansprache. Ein Appell an die Vernunft. Rede, gehalten am 17. Oktober 1930 im Beethovensaal zu Berlin, Berlin 1930.
3 Vgl. Sebastian Ullrich, Der Weimar-Komplex. Das Scheitern der ersten deutschen Demokratie und die politische Kultur der frühen Bundesrepublik, Göttingen 2009.
4 Karl Dietrich Bracher, Deutschland zwischen Demokratie und Diktatur. Beiträge zur neueren Politik und Geschichte, Bern 1964; Gotthard Jasper (Hrsg.), Von Weimar zu Hitler. 1930–1933, Köln 1968; Kurt Sontheimer, Antidemokratisches Denken in der Weimarer Republik. Die politischen Ideen des deutschen Nationalismus zwischen 1918 und 1933. Studienausgabe mit einem Ergänzungs-Teil. Antidemokratisches Denken in der Bundesrepublik, München 1968.
5 Eigene Zählung in den online verfügbaren Programmheften nach ausgewählten Cluster-Begriffen.