Spätestens seit dem Maastrichter Vertrag von 1993 ist die Debatte um die Existenz oder zumindest die Entstehung einer europäischen Identität ein wichtiges Element der Kontroverse um die demokratische Legitimität der Europäischen Union. Zentrales Argument dabei war und ist, dass die Europäische Union, die sich zunehmend in Richtung einer europäischen Staatlichkeit entwickelt, gesellschaftlicher Voraussetzungen bedürfe, damit die Bürger EU-Gesetze als legitim anerkennen.1 Für das Funktionieren einer europäischen Demokratie benötige die EU ein kritisches Gegenüber in Form einer europäischen Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit. Die Bürger müssten sich als europäischer Demos, als Staatsvolk konstituieren. Unabdingbar dafür sei ein geteiltes Selbstverständnis als Europäer.
Vor dem Hintergrund dieser Debatte gab und gibt es einen veritablen Boom der Forschung über europäische Zivilgesellschaft, Öffentlichkeit und Identität. Obwohl viel von der „Emergenz“ dieser Phänomene gesprochen worden ist2, konzentrieren sich die allermeisten Studien auf aktuelle Ereignisse. Ohne historische Perspektive aber lässt sich die Frage nach der Entstehung einer europäischen Identität nicht beantworten. Maximilian Müller-Härlin und Stefan Seidendorf gehen nun erstmals detailliert der Frage nach, ob im Gefolge europäischer Integration seit den 1950er-Jahren tatsächlich ein Identitätswandel stattgefunden hat. Die Debatte beenden sie damit nicht: Sie kommen nämlich zu unterschiedlich akzentuierten Ergebnissen.
In seiner am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung entstandenen politikwissenschaftlichen Dissertation über deutsche und französische Mediendiskurse der Jahre 1952 und 2000 beobachtet Seidendorf eine „Europäisierung nationaler Identitätsdiskurse“. Dagegen betont die am Frankreichzentrum der Technischen Universität Berlin (jetzt Freie Universität Berlin) verfasste, trotz ihres Umfangs sehr gut lesbare geschichtswissenschaftliche Promotionsschrift von Müller-Härlin die Kontinuität der Unterschiede und die fortdauernde Schwäche „europäischer Identifikationsmuster“ und einer europäischen „Wir-Gemeinschaft“ (S. 589f.). Die Arbeit basiert auf einer Diskursanalyse französischer, deutscher und britischer Parlamentsdebatten der Jahre 1950–1952 zu Schuman-Plan und Europäischer Verteidigungsgemeinschaft (EVG) sowie der Jahre 1991–1993 zu den Maastrichter Verträgen.
Sicher stellen die untersuchten Qualitätszeitungen (Seidendorf) und Parlamentsdebatten (Müller-Härlin) unterschiedliche Öffentlichkeitsarenen mit unterschiedlichen Argumentationslogiken dar, die beide Verfasser in ihren einführenden Kapiteln kompetent ausleuchten. Ebenso mag ein Dreiländervergleich unter Einschluss Großbritanniens, dem „reluctant European“3, mehr Unterschiede zu Tage fördern als ein Vergleich der seit dem Elysée-Vertrag durch besonders intensive Zusammenarbeit verbundenen „Nachbarn am Rhein“.4 Auch ist die europäische Integration im Laufe der 1990er-Jahre viel stärker in den Alltag vorgedrungen. So ist es denkbar, dass sich zwischen der Maastricht-Debatte, Müller-Härlins Endpunkt, und der Diskussion der Vorschläge einer europäischen Verfassung bzw. der Haider-Debatte im Jahr 2000, Seidendorfs zweitem Vergleichszeitraum, Identitätsdiskurse und -vorstellungen verändert haben.5 Trotzdem könnten die unterschiedlichen Befunde das Resultat unterschiedlicher Vorannahmen, Definitionen oder lediglich der Bewertung sein.
Beide Arbeiten nehmen Bezug auf die gleichen aktuellen sozialwissenschaftlichen Debatten über Integration und Identität. Dennoch gehen sie von unterschiedlichen Vorannahmen aus. Seidendorf bettet seine Arbeit in die eingangs skizzierte normative Debatte um die demokratische Legitimität europäischer Institutionen ein. Aus dieser Perspektive interessiert ihn vor allem, ob im Verlaufe der europäischen Integration sich Identitäten so verändert haben, dass Demokratie auf europäischer Ebene legitim erscheint. Müller-Härlin steht solchen normativen Erwartungen eher skeptisch gegenüber. In seinem Schlusskapitel problematisiert und historisiert er die normative Debatte. Etwas provokant fragt er, „ob ein demokratisches Europa nicht eine regulative Idee ist, die den Einigungsprozess seit den 1950er Jahren begleitet, aber nicht auf einen europäischen Demos angewiesen ist“ (S. 595) Auch bezweifelt er, dass sich das „notwendige identifikatorische Minimum“ als Existenz-Nachweis für einen europäischen Demos plausibel definieren lasse (S. 595f.).
Seidendorfs funktionalistisch inspirierte Ausgangsthese lautet, dass die durch die europäische Integration bedingten Veränderungen in der politischen und sozialen Realität zu einem Wandel der Identitätskonstruktionen geführt hätten. Im Anschluss an Theorien der Europäisierung erwartet er, dass nationale Identitäten einem jeweils spezifischen integrationsbedingten „Anpassungsdruck“ unterlägen. Kommunikation und Beobachtung sowie über Grenzen hinweg vermittelnde Akteure in einer sich europäisch öffnenden nationalen Öffentlichkeit beförderten Lern- und Anpassungsprozesse.
Müller-Härlin erläutert zwar den Wandel der europa- und geopolitischen Kontextbedingungen. Eine These über die Gründe und die Richtung eines möglichen Wandels in den Identitätsdiskursen hat er jedoch nicht. Stattdessen macht er immer wieder die Dialektik von Nation und Europa sowie die Offenheit des Prozesses deutlich, in dem auch ein Wiedererstarken nationaler Identifikation als Reaktion auf die „Transnationalisierung des Staates und der Politik“ möglich sei (S. 51f.). Sein Ziel ist vor allem ein deskriptives – nämlich zu ergründen, „wie von wem die nationale in Abhängigkeit von der europäischen Ebene und umgekehrt konzipiert wurde und wie sich diese Konzeptionen verändert haben“ (S. 22).
Wichtigster theoretischer Bezugspunkt beider Arbeiten ist der vieldeutige Begriff der „Identität“. Die Autoren diskutieren und operationalisieren ihn ausführlich, umsichtig und auf ähnliche Art und Weise. Kollektive Identitäten verstehen sie als sozial konstruierte Vorstellungen von Gemeinschaft, die in Diskursen empirisch greifbar werden. Müller-Härlin plädiert dafür, anstelle von „Identität“ eher von „Identifikationsmustern und -angeboten“ zu sprechen, die von den Diskursteilnehmern gemacht würden (S. 35f.). Diese müssten nicht unbedingt das Bewusstsein der Diskursteilnehmer spiegeln, sondern könnten ebenso strategisch eingesetzt werden. Oft seien sie mehrdeutig, bezögen sich gleichzeitig auf die europäische und die nationale Ebene. Für beide Autoren ist der Zusammenhang zwischen Nation und Europa in den Identitätsdiskursen zentral.
Seidendorf operationalisiert den Identitätsbegriff dreiteilig: Er untersucht erstens nationale „Selbstbilder“, in denen „die ‚Einzigartigkeit‘ des Selbst konstruiert wird“, zweitens „Begegnungen“, also die Konfrontation des Selbst mit dem Anderen und damit die Produktion und Revision von „Fremdbildern“, sowie drittens die „Grenzkonstruktion“ des Nationalen in der Auseinandersetzung um Europa (S. 69f.). Diese drei Aspekte strukturieren auch die weitere Untersuchung. Entsprechend analysiert Seidendorf Zeitungsartikel über das „Selbst“ der Nation, den „Anderen“ (hier also Deutschland bzw. Frankreich) und über die Grenze zu „Europa“.
Im Gegensatz zu Seidendorf, der die Europäisierung einer vorausgesetzten nationalen Identität annimmt, lässt Müller-Härlin zunächst offen, ob sich Identifikationsmuster auf die Nation oder auf Europa beziehen sollten. Auch er untersucht Selbst-, Fremd- und Europabilder und strukturiert seine Arbeit entsprechend. Er verwendet dabei vier Aspekte von Identifikation: erstens die Diskussion von Vergangenheit und Zukunft, zweitens die Frage gemeinsamer Werte, zum Beispiel Demokratie, drittens ähnlich wie Seidendorf die Abgrenzung gegenüber dem „anderen“. Viertens untersucht er die Diskussion über das, was er etwas sperrig „Systemintegration“ nennt, nämlich Recht, Leistungen des Staates wie Sicherheit und Wohlstand sowie Partizipation (S. 29f.).
Angesichts der großen Gemeinsamkeiten in der Konzeptionalisierung von Identität, der Anlage der Untersuchung und der in beiden Arbeiten sehr differenziert durchgeführten Diskursanalyse lohnt sich ein genauerer Blick auf die Ergebnisse. Sind die Unterschiede tatsächlich so gravierend, oder ergeben sie sich primär aus der gewählten Perspektive?
Seidendorf konstatiert Wandel in allen drei Dimensionen seiner Untersuchung. Zwar entstünden keine einheitlichen europäischen Selbstbilder, doch europäisierten sich die nationalen Selbstbilder. Europa sei viel stärker zum Bezugspunkt geworden. Die französische „mission civilisatrice“ beispielsweise, die sich zuvor auf die Kolonien gerichtet hatte, wurde nun auf Europa projiziert. Nationale Identität wurde zudem im Jahr 2000 selbst Gegenstand der Debatte, nachdem sie 1952 zumindest in Frankreich unhinterfragt geblieben war. Allerdings stellt auch Seidendorf fest, dass die Entwicklung von Identitätsdiskursen nicht linear voranschritt, sondern dass einige Akteure mit „Verweigerung“ (S. 361) auf den Europäisierungsprozess reagierten und traditionelle Elemente nationaler Identität hochhielten. Im Hinblick auf die Fremdbilder beobachtet Seidendorf ebenfalls einen Wandel. Die frühere Rolle des Nachbarn als Negativstereotyp übernimmt die zunehmend als gemeinsam gedachte Vergangenheit des Nationalsozialismus und Vichy-Frankreichs. Ähnlich konstatiert auch Müller-Härlin einen Wandel in der Abgrenzung. Statt als Gegner, wie noch in den 1950er-Jahren, werden andere Europäer in den 1990er-Jahren als Konkurrenten, gelegentlich auch als Kooperationspartner begriffen.
Die „Grenzkonstruktion“ gegenüber Europa habe sich ebenfalls verändert, stellt Seidendorf fest: Während 1952 noch national sehr unterschiedliche Europakonzeptionen vorherrschten, in der Bundesrepublik beispielsweise das Abendland-Konzept6, findet Seidendorf im Jahr 2000 einen transnationalen Diskurs über die gleichen Themen, strukturiert entlang übergreifender Konfliktlinien, sowie wechselseitige Beobachtung. Müller-Härlin dagegen sieht für die Maastricht-Debatte keine stärkere wechselseitige Beobachtung als in den 1950er-Jahren und keine Herausbildung transnationaler parteipolitischer Konfliktlinien.7 Insgesamt schließt Seidendorf, dass sich nationale Identitätskonstruktionen im Verlauf der europäischen Integration an diese „angepasst“ hätten. Seine Eingangsfrage, ob die nunmehr europäisierten nationalen Identitäten bereits als Grundlage für einen europäischen Demos gelten können, nuanciert und reformuliert er. Die gezeigte Veränderbarkeit und europäische Öffnung nationaler Identitäten, die eine Akzeptanz der europäischen staatsbürgerlichen Gleichheit unter Anerkennung von Differenz umfasse, ermögliche einen europäischen Demos jenseits der Nation. Die Legitimität von Mehrheitsentscheidungen sei somit keine prinzipielle Frage mehr, sondern lediglich eine des institutionellen Designs – je größer die Differenz, desto größer die nötige Mehrheit.
Müller-Härlin sieht eher ein Gleichgewicht von Kontinuität und Wandel. In den Parlamentsdebatten beobachtet er mehrere Kontinuitäten: die weitgehende Abwesenheit einer Ziel- und Zukunftsdebatte sowie eine eher schwache Idealisierung der europäischer Integration. Stattdessen sei in den 1950er- wie in den 1990er-Jahren Europa über seine „Leistung“ – Frieden und Wohlstand – legitimiert worden. Auch wenn für die frühe Integration gern das Vorherrschen eines „permissive consensus“ behauptet wird8, sind Klagen über das Demokratiedefizit offenbar kein Novum der 1990er-Jahre. Während Seidendorf die Affirmation des Nationalen als Minderheitsmeinung und als „Verweigerung“ der Integration deutet, erkennt Müller-Härlin einen Wandel zu einer „erneute[n] Selbstevidenz der Nation“ in der Maastricht-Debatte.
Bei genauerer Betrachtung lösen sich die Unterschiede zwischen beiden Studien auf: Ausgehend von seiner These einer Anpassung europäischer Identitätsdiskurse an die europäische Integration betont Seidendorf stärker die Veränderungen in Richtung einer europäischen Identität, nicht ohne die Gegenbewegung aus dem Auge zu verlieren. Für Müller-Härlin ist das Glas eher halbleer als halbvoll – er betont die Ambivalenz und sieht keine eindeutige Richtung. Trotzdem lassen sich aus beiden Diskursanalysen gemeinsame Schlüsse ziehen: Identitätsmuster und -diskurse haben sich im Verlauf des europäischen Integrationsprozesses verändert. Sie haben sich ausdifferenziert, sich vielfältig an Europa abgearbeitet und es auf verschiedene Art und Weise einbezogen. Dabei gab es gewisse, aber begrenzte Konvergenzen, die teilweise auf transnationalem Austausch basieren. Zur Herausbildung einer Identifikation mit Europa, die dem nationalstaatlichen Modell entspricht, ist es nicht gekommen. Dies war aber auch weder erwartbar, noch ist es nach Meinung der allermeisten Beobachter normativ nötig. Inwieweit ein derartiger Pluralismus ganz unterschiedlich europäisierter Identitäten – und das schließt die Euroskeptiker mit ein – die Legitimität europäischer Politik tatsächlich gefährdet oder politische Entscheidungen lediglich erschwert, werden zukünftige Ereignisse und Debatten zeigen.
Anmerkungen:
1 Z.B. Peter Graf Kielmansegg, Integration und Demokratie (mit Nachwort zur 2. Auflage), in Markus Jachtenfuchs / Beate Kohler-Koch (Hrsg.), Europäische Integration, 2. Aufl. Opladen 2003, S. 49-83, bes. S. 58-61.
2 So beispielsweise: Cathleen Kantner, Collective Identity as Shared Ethical Self-Understanding. The Case of the Emerging European Identity, in: European Journal of Social Theory 9 (2006), S. 501-523.
3 David Gowland, Reluctant Europeans. Britain and European Integration 1945–1998, London 1999.
4 Hartmut Kaelble, Nachbarn am Rhein. Entfremdung und Annäherung der französischen und deutschen Gesellschaft seit 1880, München 1991.
5 Gewisse Anhaltspunkte dafür finden: Stefanie Sifft u.a., Segmented Europeanization: Exploring the Legitimacy of the European Union from a Public Discourse Perspective, in: Journal of Common Market Studies 45 (2007), S. 127-155, hier S. 144f.
6 Vgl. Vanessa Conze, Das Europa der Deutschen. Ideen von Europa in Deutschland zwischen Reichstradition und Westorientierung, München 2005.
7 In der von mir untersuchten Maastricht-Debatte in deutschen, französischen und britischen Qualitätszeitungen findet sich eher eine Bestätigung von Seidendorfs Position. Vgl. Jan-Henrik Meyer, Tracing the European Public Sphere. A Comparative Analysis of British, French and German Quality Newspaper Coverage of European Summits (1969–1991), phil. Diss. Freie Universität Berlin 2008.
8 Der Begriff stammt von: Leon N. Lindberg / Stuart A. Scheingold, Europe’s Would-be Polity. Patterns of Change in the European Community, Englewood Cliffs 1970, S. 249f.