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Titel
Wege zur Demokratie. Von der Französischen Revolution zur Europäischen Union


Autor(en)
Kaelble, Hartmut
Erschienen
Anzahl Seiten
232 S.
Preis
€ 18,90
Rezensiert für H-Soz-Kult von
Birgit Ellen Bublies-Godau, Fakultät für Geschichtswissenschaft, Ruhr-Universität Bochum

Weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart gab es einen geradlinigen, einheitlichen oder gar direkten Weg zur Demokratie in Europa. Zwar können die Europäer auf eine ruhmreiche gemeinsame Geschichte und auf eine beeindruckende, gut 200 Jahre alte demokratische Tradition zurückblicken, an deren Anfang die ‚Wiedergeburt‘ der modernen Demokratie in der europäischen Aufklärung des 18. Jahrhunderts und der Französischen Revolution von 1789 stand und in deren Verlauf sich verschiedene Formen der Volksherrschaft in einer ganzen Reihe von Revolutionen und Umbrüchen von 1848/49 bis 1989/91 allmählich durchsetzten und in der europäischen Staatenwelt etablierten. Zwischenzeitlich, das heißt nach dem Ersten Weltkrieg und in der Zwischenkriegszeit war die junge, noch ungefestigte europäische Demokratie allerdings durch die Machtübernahme und brutale Unterdrückungsherrschaft von Diktaturen in zahlreichen Ländern Europas, wie des Dritten Reichs in Deutschland, des Franco-Regimes in Spanien oder des Stalinismus in der UdSSR, in eine schwere, überaus bedrohliche Krise gestürzt. Erst nach 1945, nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges erlebte sie zunächst mit der Befreiung und Demokratisierung Westeuropas und dann erneut, wenn auch sehr viel später, in den 1990er Jahren mit dem Zusammenbruch der sowjetischen Hegemonie in Ost- und Ostmitteleuropa, der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Ende der tiefen Spaltung Europas einen ungeheuren Aufschwung und Erfolg, eben einen „einzigartigen Triumphzug“ (S. 7).

Trotzdem ist diese europäische Geschichte der verschiedenen Demokratiedurchbrüche, wie der Sozialhistoriker Hartmut Kaelble in einer neu erschienenen und hier zu besprechenden, äußerst interessanten Studie über die „Wege zur Demokratie“ in Europa erstmals umfassend zeigen kann, nicht einfach als „eine Art via triumphalis der Demokratie“, als „eine Geschichte der Stufen zum Erfolg“ oder gar als eine „lineare Entwicklung zu immer mehr Demokratie“ zu betrachten und zu deuten (S. 8, 19). Die Demokratisierung auf dem alten Kontinent stellte nach Kaelbles Ansicht vielmehr einen sehr komplexen, langwierigen und mitunter auch zutiefst widersprüchlichen Prozess dar: So verlief sie in den europäischen Nationalstaaten eher „in Sprüngen nach vorn und zurück“ (S. 14), manchmal voranschreitend und bald darauf wieder zurückfallend, und entwickelte sich im 19. und 20. Jahrhundert vor allen Dingen in mehreren großen Demokratieschüben und höchst divergenten nationalen Demokratieumbrüchen, aber auch vermittels einiger herausragender Ereignisse und langandauernder, oftmals unspektakulärer Vorgänge. Nachdrücklich macht Kaelble in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass zu den jeweils erzielten Demokratisierungsfortschritten immer auch die gescheiterten Ansätze und Hoffnungen, die schmerzhaften Niederlagen und Rückschläge gehörten, die zumeist auf den erbitterten, manchmal gewalttätigen Widerstand der Demokratiegegner zurückzuführen waren und erst einmal überwunden und verarbeitet werden mussten.

Wie nun eine Geschichte der Demokratie in der Alten Welt mit gesamteuropäischem Blick gesehen werden kann, wie die Durchsetzung der modernen Demokratie als gemeinsame europäische Durchbrüche verstanden und behandelt werden kann und wie sich letztlich der Prozess der Demokratisierung der Nationalstaaten vom späten 18. bis zum späten 20. Jahrhundert an der Geschichte der fünf großen, gescheiterten und erfolgreichen Demokratieumbrüche in Europa festmachen und nachvollziehen lässt, wird im ersten Teil dieses Buches dargelegt. Hierbei konzentriert sich Hartmut Kaelble auf die Analyse derjenigen Wendepunkte der Demokratie, die für die meisten Europäer einen tiefgreifenden Einschnitt in der Geschichte ihres Landes markierten und deshalb als europäische Umbrüche bewertet werden können. Dies gilt aus Sicht des Autors für die große, in die meisten Staaten Europas ausstrahlende Französische Revolution von 1789 ebenso wie für die vielen nationalen, letztlich aber auch international eng miteinander verknüpften Revolutionen von 1848/49, die „gescheiterte Demokratisierung Europas“ (S. 49) in der Periode nach dem Ersten Weltkrieg von 1918/19, die Befreiungsepoche im Anschluss an den Zweiten Weltkrieg und in der lange andauernden Nachkriegszeit von 1945 bis 1955/57 oder für den bislang letzten massiven, sogar gewaltlosen Demokratisierungsschub in Europa, die Wende von 1989 bis 1991. Um nun der Bedeutung dieser Wendepunkte mit ihren Erfolgen und ihrem Scheitern genau auf die Spur zu kommen und um ihre jeweilige Wirkung auf den breiten politischen, sozialen und kulturellen Prozess der Demokratisierung der europäischen Nationalstaaten richtig einschätzen zu können, untersucht Kaelble in diesem kürzeren Teil der Studie in fünf ähnlich aufgebauten Kapiteln jeden einzelnen Demokratiedurchbruch eingehend und legt sein Augenmerk dabei vor allem auf dessen besondere Ausstrahlung als (gesamt-)europäisches Ereignis und auf dessen spezifischen Beitrag zur Demokratiedurchsetzung in Europa.

Indes, als ob dieses Untersuchungsvorhaben, die Geschichte der Wendepunkte der nationalstaatlichen Demokratisierung aus europäischer Perspektive in einem Überblick Schritt für Schritt zu verfolgen, nicht schon allein eine gewaltige Herausforderung und wissenschaftliche Unternehmung darstellen würde, geht Kaelble in seiner Analyse dann noch einen Schritt weiter und wendet sich - gestützt auf die zentrale Hypothese seines Forschungsbeitrages, dass es in den vergangenen zwei Jahrhunderten in Europa zwei Demokratisierungen gegeben habe - einer weiteren, in der Geschichte Europas seit den 1950er Jahren peu à peu entstehenden und sich langsam, aber kontinuierlich fortentwickelnden Demokratisierung zu: der zögernden, nach wie vor noch defizitären Demokratisierung der Europäischen Union. Für den an der Humboldt-Universität in Berlin lehrenden und als hervorragender Kenner der europäischen Geschichte geltenden Wissenschaftler, der in den 1990er Jahren mit zahlreichen Arbeiten zur neueren und neuesten europäischen Geschichte hervorgetreten ist 1, sind es gerade die Demokratieansätze in den supranationalen Institutionen der Europäischen Union, die den so wichtigen anderen Part in der „eng verflochtene(n) und gleichzeitig gegensätzliche(n) Geschichte der Durchsetzung der beiden europäischen Demokratien“ (S. 12) einnehmen und ausfüllen.

Beiden historischen Demokratisierungsprozessen, sowohl der Geschichte der lange Zeit problematischen und rückfälligen, in den vergangenen Jahrzehnten jedoch ungemein erfolgreichen Demokratisierung der europäischen Nationalstaaten, als auch der Geschichte der jungen, seit Mitte des letzten Jahrhunderts zwar vorangeschrittenen, trotzdem immer noch vollkommen unzureichenden Demokratisierung der Europäischen Union gilt das ausdrückliche Erkenntnisinteresse des Berliner Historikers. Und so versucht er, das spannungsreiche Verhältnis, die vielfältige Symbiose wie den natürlichen Konflikt zwischen nationalem Demokratiedurchbruch und supranationalem Demokratiedefizit aufzudecken und zu entschlüsseln. Zu diesem Zweck werden die beiden sehr unterschiedlichen, in den letzten Jahrzehnten parallel verlaufenden, sich wechselseitig bedingenden und befruchtenden, aber auch auseinanderstrebenden und sich in ganz andere Richtungen entwickelnden europäischen Demokratisierungen in seinem Werk einander gegenüberstellt, das heißt, sie werden in zwei verschiedenen Themenblöcken weitgehend aufgearbeitet, ausführlich analysiert und anschaulich vor Augen geführt. Mit diesem ‚doppelten‘ Zugriff auf die Genese der modernen Demokratie in Europa kann Kaelble nicht nur die Grundlage für ein besseres Verständnis der Bedingungen und Möglichkeiten der Demokratie in der EU schaffen, sondern auch eine neuartige, in der Form bislang noch nicht geschriebene multiperspektivische europäische Demokratiegeschichte vorlegen.

Dementsprechend baut er im zweiten Teil des Buches auf die zuvor geschilderte Geschichte der nationalstaatlichen Demokratisierung Europas und ihrer fünf entscheidenden Wendepunkte auf und widmet sich in weiteren sechs Kapiteln den Demokratieansätzen, aber auch den Demokratiedefiziten innerhalb der Europäischen Union. Wie die Demokratisierung der EU nun historisch einzuordnen ist, welche besonderen (Vor-)Bedingungen sie zu berücksichtigen hat, nach welchen Regeln sie verläuft und welche besonderen Formen für ihre Verwirklichung in der Praxis entwickelt worden sind - alle diese Fragen, die sich um den eigenen Weg der EU zur Demokratie drehen, versucht der Europaexperte, in diesem längeren Teil der Studie durch eine Analyse des ‚eigenwilligen‘ Charakters der EU und ihrer Institutionen zu klären. Ausgehend von dem relevanten Demokratiekontext der EU, nämlich der europäischen Supranationalität, stellt er dabei zunächst die einzelnen Epochen der Demokratisierung und des Demokratiedefizits vor und erörtert im Anschluss daran sehr detailliert diejenigen vier Elemente, die seit den 1950er Jahren wesentlich zur Durchsetzung und Umsetzung der Demokratie in der Europäischen Union beigetragen haben: Dazu zählen die europäische Identität, welche in ihrer Entfaltung seit dem Zweiten Weltkrieg und in ihrem Verhältnis zu der gleichzeitig bestehenden nationalen Identität beschrieben wird; ferner die europäische Öffentlichkeit, deren historischen Anfänge, Fortschritte und besonderen Kennzeichen aufgezeigt werden; sowie schließlich die europäische Unionsbürgerschaft, Grundrechtscharta und Zivilgesellschaft, auf deren Ansätze und Entwicklungspotentiale eingegangen wird.

Von den zahlreichen wichtigen Ergebnissen dieser anregenden und innovativen neuen Studie zur europäischen Demokratiegeschichte von Hartmut Kaelble können an dieser Stelle gar nicht alle näher aufgeführt und gewürdigt werden. Deshalb beschränkt sich die Rezensentin auf wenige Essentials in der Argumentation und Interpretation des Berliner Historikers und präsentiert einige seiner zentralen Erkenntnisse:

- Selbst wenn die 1990er Jahre der Europäischen Union einen „Gewinn an Demokratiegehalt gebracht“ haben und beispielsweise durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza von 1992, 1997 und 2000 eine „beträchtliche Stärkung des Europäischen Parlaments“ erreicht worden ist, worauf vor kurzem in einer anderen Besprechung von Kaelbles Werk zu Recht hingewiesen worden ist 2, so stellen das nach wie vor existierende Demokratiedefizit in den EU-Institutionen und die damit zusammenhängende Streitfrage eines umfassenden Demokratieausbaus innerhalb der EU ein Problem- und Aufgabenfeld dar, das angesichts des im nächsten Jahr bevorstehenden Beitritts von zehn neuen Mitgliedsstaaten und vor dem Hintergrund des mittlerweile erreichten enormen historischen Machtzuwachses der EU, immer dringender nach einer Lösung verlangt und das unter anderem auch den Reform- und Verfassungskonvent der Europäischen Union unter der Leitung des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing beschäftigt. Da nach Kaelbles Meinung die Europäische Union bereits heute aufgrund ihrer Machtfülle und Einflussmöglichkeiten in einer Vielzahl von Bereichen tief in den Alltag aller Europäer eingreift und dies zukünftig voraussichtlich noch viel mehr tun wird, muss die in den vergangenen Jahrzehnten schrittweise vorangekommene Demokratisierung der EU weiter verstärkt werden, um dieser ständig wachsenden Macht auch auf europäischer Ebene eine wirksame demokratische Kontrolle entgegenzusetzen, die die mitgliedsstaatlichen Demokratien selbst nicht mehr leisten können. Dafür könnten jedoch nicht einfach die nationalstaatlichen Modelle der Volksherrschaft und die nationalen Instrumente der demokratischen Machtkontrolle auf das Brüsseler supranationale Institutionen- und Integrationsgebilde übertragen werden, sondern müssten eigene neue Wege gesucht und beschritten werden.

- Erste Anzeichen für diese vorhandenen historischen Tendenzen zu mehr Demokratie in der Union sowie für eine darauf basierende und in Ansätzen tatsächlich schon erfolgte Demokratisierung der EU und eine stärkere Kontrolle der Machtkonzentration in Brüssel erblickt Kaelble dann in fünf Wegen, die auch nach dem Umbruch von 1989-91 kontinuierlich weiter ausgebaut worden seien: In den bereits erwähnten „stärkere(n) Rechte(n) des Europäischen Parlaments bei der Gesetzgebung, bei der Kontrolle des Budgets und bei der Ernennung des Präsidenten und/oder der Kommissare der Europäischen Kommission“, „in der stückweisen Entstehung einer europäischen Öffentlichkeit, in (den) großen Schritten zum Aufbau einer Unionsbürgerschaft, in der Entwicklung einer europäischen Zivilgesellschaft“ und in der immer stärker werdenden Identifizierung der europäischen Bürger mit der Union (S. 208, 213). Alle diese Wege, denen die Demokratisierung der EU folgte, aber auch die Voraussetzungen, auf denen sie aufbaute, waren andere als die in den europäischen Nationalstaaten. So setzte die Demokratisierung der Union eben nicht bei einem einzelnen Staat, sondern bei komplexen Institutionen an und konnte daher auch nicht mehr unbedingt auf die ‚althergebrachte‘ Demokratietheorie der klassischen Staatsrechtslehre rekurrieren. Zudem kamen die wichtigen Anstöße zur Durchsetzung, Stabilisierung und Verstärkung der Demokratie in der Europäischen Union nicht etwa aus sozialen Bewegungen, hinter denen die Europäer selbst gestanden und die sie sich zur Fortentwicklung der Union auf ihre Fahnen geschrieben hätten, sondern gingen interessanterweise immer aus Angeboten der EU an die europäischen Bürger hervor.

- Dessen ungeachtet hatte die Demokratisierung der Europäischen Union auch lange historische Wurzeln in der europäischen Dimension der Demokratisierung der Nationalstaaten, in den großen Demokratiedurchbrüchen ebenso wie in den langfristigen und unspektakulären Demokratisierungsprozessen. Wie Kaelble an verschiedenen Stellen seiner Darstellung immer wieder betont, bliebe „ohne diese historischen Erfahrung [...] die Demokratisierung und das Demokratiedefizit der EU unverständlich“, ja gäbe es sogar „ohne die gemeinsame europäische Geschichte der Demokratie [...] kein gemeinsames Modell, dem die Demokratisierung der EU“ hätte folgen können (hier S. 93, 207). Für ganz besonders wichtig und als mitentscheidend für das Gelingen der Demokratiedurchsetzung in der Union erachtet er in dem Zusammenhang, dass sich im Laufe der Zeit der Charakter der großen Umbrüche grundlegend verändert habe, und zwar von wirklichen Revolutionen mit viel Gewalt, repressiven Gegenreaktionen und starken Rückschlägen im 19. Jahrhundert zu gewaltfreien Demokratiedurchbrüchen ohne Gegenrepressalien und mit breiten und dauerhaften Erfolgen im 20. Jahrhundert. Schließlich könne die Revolution des 19. Jahrhunderts, so Kaelble, auch kein Rezept mehr für die Beseitigung des Demokratiedefizits der Europäischen Union am Beginn des 21. Jahrhunderts bieten.

Abschließend kann man festhalten, dass Hartmut Kaelbles Werk über die vielen verschiedenen Wege zur Demokratie in Europa, über Demokratieerfolg in den europäischen Nationalstaaten in den letzten zwei Jahrhunderten, wie zu dem abnehmenden Demokratiedefizit und der wachsenden Demokratiedurchsetzung in der Europäischen Union in den vergangenen fünf Jahrzehnten einen außerordentlich bedeutsamen, grundlegenden Beitrag zur historischen Demokratie- und Europaforschung leistet, indem in ihm zwei bislang zumeist nur lose verbundene oder sogar vollkommen getrennt arbeitende ideen- und politikgeschichtliche Forschungszweige miteinander verbunden werden, darüber hinaus werden in einer Darstellung zwei Geschichten der europäischen Demokratie miteinander verknüpft und erzählt, sowie letztlich durch diesen Untersuchungsansatz und diese Betrachtungsweise ein völlig neuer ‚ganzheitlicher‘ Blick auf die vielfältigen, gewundenen und spannungsreichen historischen Entwicklungsstränge der Demokratie in Europa vom Ende des 18. bis zum Beginn des 21. Jahrhunderts geworfen wird. Natürlich können durch Kaelbles Studie die nach wie vor vielerorts noch fehlenden und oftmals sogar schmerzhaft vermissten – dies gilt gerade auch für den deutschen Fall - nationalen Geschichten der Demokratie nicht ersetzt werden. Aber jene kann die Wirkungsmechanismen und wechselseitige Beeinflussung in der demokratischen Entwicklung verdeutlichen und somit einen ersten Schritt tun auf dem Weg hin zu einer multiperspektivischen und mehrdimensionalen Betrachtung der Geschichte der Demokratie in Europa. Abgerundet wird diese anspruchsvolle, in erster Linie aber anregende und überaus aufschlußreiche Darstellung von einer ausfühlichen, kommentierten Bibliografie, die deutsch-, englisch- und französischsprachige Fachliteratur, mitunter auch italienische Titel, über die Demokratisierung Europas verzeichnet und die für eine weitere Beschäftigung mit diesem Thema viele wertvolle Literaturhinweise liefert.

Anmerkungen:
1 Aus der Vielzahl der von ihm verfassten und mitherausgegebenen Monographien, Sammelbände und Aufsätze zur jüngeren europäischen Geschichte vgl. an dieser Stelle: Kaelble, Hartmut; Kirsch, Martin; Schmidt-Gernig, Alexander (Hgg.), Transnationale Öffentlichkeit und Identitäten im 20. Jahrhundert, Berlin 2002; Ders., Europäer über Europa. Das europäische Selbstverständnis im 19. und 20. Jahrhundert, Frankfurt am Main 2001; Ders., Demokratie und europäische Integration seit 1950, in: Hildermeier, Manfred; Kocka, Jürgen; Conrad, Christoph (Hgg.), Europäische Zivilgesellschaft in Ost und West, Frankfurt am Main 2000; Ders., Europäische und nationale Identität seit dem Zweiten Weltkrieg, in: Kieseritzky, Wolther von; Sick, Klaus-Peter (Hgg.), Demokratie in Deutschland. Chancen und Gefährdungen im 19. und 20. Jahrhundert, München 1999, S. 394-419; Ders.; Hudemann, Rainer; Schwabe, Klaus (Hgg.), Europa im Blick der Historiker. Europäische Integration im 20. Jahrhundert. Bewußtsein und Institutionen, München 1995; Ders.; Winkler, Heinrich August (Hg.), Nationalismus – Nationalitäten – Supranationalität, Stuttgart 1993.
2 Vgl. dazu: Zeller, Willy, Das eigenständige Demokratieproblem der EU. Rezension zu: Hartmut Kaelble: Wege zur Demokratie. Von der Französischen Revolution zur Europäischen Union, Stuttgart 2001, in: Neue Zürcher Zeitung, Nr. 56 (8./ 9. März 2003), Rubrik Politische Literatur, S. 67.

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