Kontroverse Richtungsentscheidungen

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Kontroverse Richtungsentscheidungen

Veranstalter
Bayerische Akademie der Wissenschaften (Kulturen politischer Entscheidungen in der modernen Demokratie)
Ausrichter
Kulturen politischer Entscheidungen in der modernen Demokratie
Veranstaltungsort
Bayerische Akademie der Wissenschaften, Alfons-Goppel-Straße 11 (Residenz), Sitzungssäle 1 und 2 (1. OG)
PLZ
80539
Ort
München
Land
Deutschland
Findet statt
In Präsenz
Vom - Bis
28.02.2024 - 01.03.2024
Deadline
14.02.2024
Website
https://badw.de/veranstaltungen.html?tx_badwdb_events%5Baction%5D=show&tx_badwdb_events%5Bcontroller%5D=Events&tx_badwdb_events%5Bevent_id%5D=888&cHash=59033eab9ac53ac259dd4831cd93d02c
Von
Daniel Benedikt Stienen, Bayerische Akademie der Wissenschaften

Tagtäglich werden in der Politik Entscheidungen getroffen, die die am Entscheidungsprozess beteiligten Akteure nicht als bahnbrechend wahrnehmen und die auch in den Medien kein größeres Echo hervorrufen. Die Entscheidungen und die Folgen, die sie nach sich ziehen, scheinen sich stillschweigend in das bestehende Gesellschaftssystem einzufügen, ohne es in seinen Grundfesten zu erschüttern.

Kontroverse Richtungsentscheidungen

Solchen „stillen“ Entscheidungen gegenüber stehen jene politischen Prozesse, die maßgeblich einschneidend und richtungsverändernd wirken und auch so wahrgenommen werden. Manchmal, aber nicht immer, wird der Anspruch an solche Entscheidungen, eine Richtungsentscheidung zu sein, bereits im Vorfeld durch die politischen Akteure abgesteckt – mit Formulierungen wie „Zeitenwende“, „Paradigmenwechsel“ oder „richtungweisend“. Dabei handelt es sich aber in erster Linie um politische Rhetorik. Nicht immer entspricht diese Prophezeiung der Wahrheit. Was also macht eine politische Entscheidung zu einer Richtungsentscheidung? Dieser Frage möchte sich die Fachtagung nähern. Dabei sollen Entscheidungen in der Bundesrepublik Deutschland aus einem möglichst breiten Spektrum verschiedener gesellschaftlicher Teilbereiche aus rechts- und aus geschichtswissenschaftlicher Perspektive in den Blick genommen werden.

Programm

Mittwoch, 28. Februar 2024
13:30–14:00 Uhr Anmeldung
14:00–14:30 Uhr Eröffnung
Christian Walter (BAdW/LMU München), Andreas Wirsching (BAdW/IfZ München–Berlin/LMU München)
14:30–16:30 Uhr Sektion 1: Politik – Wahlrecht
Moderation: Philipp Scheurer (BAdW)
Claudia Gatzka (Univ. Freiburg): Ein Politikum ersten Ranges. Vom Organisieren und Begründen der politischen Entscheidung für das ewig unerreichte Mehrheitswahlsystem – 1954/56 und 1966/70 im Vergleich
Jelena von Achenbach (Univ. Erfurt): Das Wahlrecht als Zentralelement der demokratischen Selbstgesetzgebung in der Staatsorganisation
Daniel Stienen (BAdW): Kommentar
16:30–18:00 Uhr Pause
18:00 Uhr Öffentliche Keynote Lecture
Dieter Grimm (Wissenschaftskolleg zu Berlin/Humboldt-Univ. zu Berlin)

Donnerstag, 29. Februar 2024
10:00–12:15 Uhr Sektion 2: Kultur – Rundfunk und Medien
Moderation: Peter M. Huber (LMU München)
Albert Ingold (Univ. Mainz): Der öffentlich-rechtliche Rundfunk des Bundesverfassungsgerichts: Pfadabhängigkeiten und Trajektorien eines ebenso herausfordernden wie herausgeforderten Legitimationsmodells
Frank Bösch (ZZF Potsdam): Die Einführung des dualen Rundfunks als politische, rechtliche und gesellschaftliche Richtungsentscheidung
Laura Jung (BAdW): Kommentar
12:15–16:00 Uhr Pause
16:00–18:15 Uhr Sektion 3: Soziales – Krankenversicherung
Moderation: Judith Grosch (BAdW)
Christoph Conrad (Univ. Genf): Zwischen Pfadabhängigkeit und Dauerreform: Die Krankenversicherung in der Bundesrepublik bis 1990
Thorsten Kingreen (Univ. Regensburg): Entscheidung ohne Richtung: Das duale Krankenversicherungssystem
Laura Münkler (Univ. Bonn): Kommentar

Freitag, 1. März 2024
10:00–12:15 Uhr Sektion 4: Wirtschaft – Energiepolitik
Moderation: Martin Lutz (Humboldt-Univ. zu Berlin)
Daniel Wolff (Univ. Augsburg): Der energiepolitische Paradigmenwechsel des Jahres 2000
Eva Oberloskamp (IfZ München–Berlin): Infragestellung einer Richtungsentscheidung: Die juristische Ebene der Kontroverse um die Atomenergie in den 1970er und 80er Jahren
Henning Türk (ZZF Potsdam): Kommentar
12:15–13:15 Uhr Abschlussdiskussion
13:15 Uhr Schluss der Veranstaltung

Kontakt

post.kpe@badw.de

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